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Auszug - Eckpunkte zum Schulgesetzentwurf  

 
 
16. Öffentliche Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses gemeinsam mit dem Ausschuss Schule und Sport
TOP: Ö 4
Gremium: Kinder- und Jugendhilfeausschuss Beschlussart: gewählt
Datum: Di, 21.01.2003 Status: öffentlich
Zeit: 17:15 - 19:30 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
 
Wortprotokoll
Beschluss
BzStRin Frau Keil stellt den Diskussionsstand zum neuen Schulgesetz dar

BzStRin Frau Keil stellt den Diskussionsstand zum neuen Schulgesetz dar. Der Referenten­entwurf vom 10. Dezember 2002 kann unter

Þ      www.sensjs.berlin.de/schule/rechtsvorschriften/schulgesetz/Entwurf_Schulgesetz/neues_schulgesetz.asp

bzw.

Þ      www.sensjs.berlin.de/schule/rechtsvorschriften/schulgesetz/Entwurf_Schulgesetz/neuesschulgesetz.pdf

abgerufen werden. Der Bereich Jugend ist insbesondere von den Regelungen zum Beginn der Schulpflicht, zur vorschulischen Erziehung und zur Errichtung von Ganz­tagsschulen betroffen. Im Rahmen der Diskussion erwähnt Herr Dr. Tümmler ein neues Rundschreiben der Senatsbildungsverwaltung zur Abgrenzung der Zuständigkeiten zwi­schen Schule und Jugendhilfe. Dieses sei in der Abteilung allerdings noch nicht abschlie­ßend ausgewertet.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 


  
 

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