Auszug - Beschluss des Jugendhilfeausschusses zur Förderung der Angebote freier Träger der offenen Kinder- und Jugendarbeit 2004  

• Herr Kummer, Vorsitzender des Unterausschusses Haushalt, stellt die Be­schlussempfehlung des Unterausschusses vor
• in der Anlage 1 gibt es drei Änderungen: Nr. 8 Pankejugend e.V. statt Panke e.V.; Nr. 18   69.945 € statt 69.545 €; Nr. 30 hinausreichende Ju­gendarbeit Prenzlauerberg und Weißensee
• Herr Kummer erklärt die Förderauflagen der Beschlussempfehlung (Anlage 2)
• 2,375 Mio. Euro stehen für 2003 zur Verfügung
• Kiezladen, Frei Spielen, Freizeitclub Storkower Straße und Neues Steinhaus werden nicht mehr gefördert
• im Anschluss erfolgt Aussprache
• Vertreter von FIPP stellen in Powerpoint Präsentation Vorteile ihres Freizeit­clubs gegenüber Eastside 2000 dar
• Frau Scheffler und Frau Rose setzen sich für den Kiezladen ein; es gäbe keine fachliche Begründung für die Beschlussempfehlung; Kürzung laufe dem Subsidiaritätsprinzip zuwider; in Sanierung investierte Mittel gehen jetzt verlo­ren; es solle auch bedacht werden, dass die Arbeit des gesamten Trägers vom Kiezladen abhängt, da Büroräume genutzt werden, die auf dem Kinder­bauernhöfen nicht vorhanden sind; Unterschriften zum Erhalt werden von Kin­dern übergeben
• Vertreter des Neuen Steinhaus fragt nach Vereinbarkeit mit dem Beschluss von der letzten Sitzung
• Herr Wende fragt nach Beschlusskriterien
• Herr Sommer führt in erster Linie den Sparzwang durch vorgegebene Haus­haltsmittel an
• Herr Kirchner legt seine persönlichen Beweggründe dar, warum er einige Projekte unterstützt und andere nicht
• Frau Pfennig erläutert Ausschluss der  Öffentlichkeit im Unterausschuss
• Frau Keil appelliert an den KJHA, dass es heute zu einer Beschlussfassung kommt; Nachtragshaushalt steht im AGH auf der Tagesordnung; es kann pas­sieren, dass auch Bezirke Nachtragshaushalt aufstellen müssen
• Herr Kirchner betont, dass es im Unterausschuss auch zu Kampfabstimmun­gen kam; die Beschlussempfehlung ist ein Kompromiss
• Frau Schal stimmt nicht mit ab
• Frau Depil stellt Antrag auf Aufstockung bei No Limit zu ungunsten des Kin­der- und Jugendmuseums; Antrag wird mit 2/6/6 Stimmen abgelehnt
• die Vorlage 39/02 wird mit 11/2/1 Stimmen angenommen

Es wird folgender Beschluss gefasst: