Auszug - Vorlage 35/02: Beschluss Eliashof  

• Vorliegende Papiere: Stellungnahme der BzStRin für Kultur/Bildung, Fr. Nehring-Venus, Stel­lungnahme des Jugendamtes, Antrag der PDS, Änderungsantrag von Herrn Kirchner, Verfah­rensantrag von Herrn Kirchner
• Herr Kirchner begründet den Verfahrensantrag; der Änderungsantrag wird nicht behandelt; er soll später in die Fachdebatte einfließen
• Fr. Nehring-Venus unterstützt den Antrag; stellt nochmals die unterschiedlichen Kompetenzen der Ausschüsse klar; der KJHA kann nicht über die Musikschule und die Bibliothek beschlie­ßen
• Der Verfahrensantrag wird in Punkt 3 und 4 geändert:
• 3. Die Verwaltung des Jugendamtes wird beauftragt, in Abstimmung mit dem LUV 6 für Kultur und Bildung, den bisherigen Nutzern und weiteren Partnern bis zum März 2003 ein profiliertes Konzept dem Kinder- und Jugendhilfeausschuss zur Beschluss­fassung vorzulegen. In diesem Konzept sollen Aussagen zu möglichen Betreibermo­dellen des Hauses enthalten sein. ...
• in Punkt vier entfällt ... und dem LUV 6 wird empfohlen...
• dem Verfahrensantrag 35/02 wird mit 15/0/0 zugestimmt
• andere Anträge werden nicht abgestimmt

Es wird folgender Beschluss gefasst: