Auszug - Städtepartnerschaften im Bezirk  

Der BVV-Vorsteher, Herr Kirchner, erläuterte den Entwurf eines Positionspapiers des Bezirksamtes Pankow von Berlin und der BVV Pankow von Berlin zur Entwicklung von Städtepartnerschaften in Pankow.   ( Anlage )

Der Bürgermeister, Herr Kleinert, machte Ausführungen zur bestehenden Partnerschaft zur Stadt Ashkelon (Israel) und verwies noch einmal sehr deutlich auf die Haushaltslage in Berlin und im Bezirk.

Die VertreterInnen der Fraktion B’90/Die Grünen informierten über Aktivitäten ihrer Fraktionen in der BVV Pankow und im Abgeordnetenhaus, eine Städtepartnerschaft mit der Stadt Antakya (Türkei) zu gründen und reichten einen Antrag in den Ausschuss ein. (Anlage)

Der Vorschlag zur Bildung einer Städtepartnerschaft zwischen Pankow und Antakya wurde vom Rat für Migranten in Pankow unterbreitet.

In der Diskussion wurde deutlich:

-          der Entwurf des Positionspapiers zur Entwicklung von Städtepartnerschaften wird von den  Ausschussmitgliedern im Wesentlichen mitgetragen

-          es gibt bereits konkrete Vorstellung vom Rat für Migranten und den Fraktionen B’90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus und der BVV zur Bildung einer Städtepartnerschaft mit Antakya

-          die Mehrheit der Ausschussmitglieder ist der Auffassung, zunächst die bestehenden Städtepartnerschaften auszubauen und neue Partnerschaften erst dann zu bilden, wenn tatsächlich eine Grundlage vorhanden ist. ( vgl. Positionspapier)

-          die Vertreter der Fraktionen der SPD, PDS und CDU erklärten, dass sie dem vorliegenden Antrag nicht zustimmen können, da es in den Fraktionen zu dieser Problematik noch keine Verständigung gab.

Im Ergebnis der Diskussion, haben die VertreterInnen der Fraktion B’90/Die Grünen den  Antrag zurückgezogen.

Das Thema Städtepartnerschaften wird im 1. Quartal 2005 erneut im Ausschuss behandelt.

Es wird folgender Beschluss gefasst: