Ukraine: vom Bezirksamt Pankow, vom Land Berlin und vom Bund
Energie sparen: Informationen des Senates, Informationen in Leichter Sprache und Energieportal in Deutscher Gebärdensprache
Auszug - Städtepartnerschaften im Bezirk
![]() |
![]() |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Der
BVV-Vorsteher, Herr Kirchner, erläuterte den Entwurf eines Positionspapiers des
Bezirksamtes Pankow von Berlin und der BVV Pankow von Berlin zur Entwicklung
von Städtepartnerschaften in Pankow. (
Anlage ) Der Bürgermeister,
Herr Kleinert, machte Ausführungen zur bestehenden Partnerschaft zur Stadt
Ashkelon (Israel) und verwies noch einmal sehr deutlich auf die Haushaltslage
in Berlin und im Bezirk. Die
VertreterInnen der Fraktion B’90/Die Grünen informierten über Aktivitäten ihrer
Fraktionen in der BVV Pankow und im Abgeordnetenhaus, eine Städtepartnerschaft
mit der Stadt Antakya (Türkei) zu gründen und reichten einen Antrag in den
Ausschuss ein. (Anlage) Der
Vorschlag zur Bildung einer Städtepartnerschaft zwischen Pankow und Antakya
wurde vom Rat für Migranten in Pankow unterbreitet. In der
Diskussion wurde deutlich: -
der
Entwurf des Positionspapiers zur Entwicklung von Städtepartnerschaften wird von
den Ausschussmitgliedern im Wesentlichen
mitgetragen -
es
gibt bereits konkrete Vorstellung vom Rat für Migranten und den Fraktionen
B’90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus und der BVV zur Bildung einer
Städtepartnerschaft mit Antakya -
die
Mehrheit der Ausschussmitglieder ist der Auffassung, zunächst die bestehenden
Städtepartnerschaften auszubauen und neue Partnerschaften erst dann zu bilden,
wenn tatsächlich eine Grundlage vorhanden ist. ( vgl. Positionspapier) -
die
Vertreter der Fraktionen der SPD, PDS und CDU erklärten, dass sie dem
vorliegenden Antrag nicht zustimmen können, da es in den Fraktionen zu dieser
Problematik noch keine Verständigung gab. Im Ergebnis
der Diskussion, haben die VertreterInnen der Fraktion B’90/Die Grünen den Antrag zurückgezogen. Das Thema
Städtepartnerschaften wird im 1. Quartal 2005 erneut im Ausschuss behandelt. Es wird
folgender Beschluss gefasst: |
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||
![]() |
![]() |
Legende
Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
Bezirksverordnetenversammlung | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
Kommunalpolitiker/in | Auszug | Realisierung | |||
Anwesenheit | Kleine Anfragen |