Auszug - Erfüllung des Haushaltsplanes 2002, akuteller Stand  

Verwiesen wurde auf den Anhang zum Ausschuss-Protokoll vom 16.5.2002. (Erfüllungsstand 30.4.). Als Anlage zu diesem Protokoll gibt es den Stand vom 31.5.2002.

Herr HEINICKE gab Erläuterungen zum Stand. Sichtbar seien die Wirkungen der Haushaltssperre. Hauptprobleme zeichnen sich im T- und Z-Teil ab, zum Beispiel T-regionale Aufgaben (für ganz Berlin): Zeitsoll Mai 41,7%, Ist: 55%. Bei Hilfen zur Erziehung geht es um 20 bis 30 Mio. €. Ende des III. Quartals lassen sich präzisere Prognosen geben. Im Z-Teil bleibe die Überschreitung moderat, hier kann das Fall-Management Vorteile bringen. Im Personalbereich bringt die aktuelle Hochrechnung zum Jahresende eine Überschreitung von etwa 2,5 Mio. €. Der „Schuldenberg“ sei „relativ vernünftig“.

Bei Investitionen gibt es die größten Einsparungen. Hier gibt es lediglich Weiterbau, kein Neubeginn, 20% seien beansprucht.

Im konsumtiven Bereich gibt es eine Auslastung von 35% (zu 41,7% Zeitsoll).

Die Summe der Ausgaben liegen mit 43,8% leicht über dem Zeitsoll.

Das Einnahmen-Ist sei mit 44,9 % akzeptabel.

Mit dem 2. Halbjahr wird V-Ist in die Berichterstattung aufgenommen.

Der Ausschuss verabredete die Diskussion nach Kenntnisnahme des Materials.

Es wird folgender Beschluss gefasst: