Auszug - Wochenendöffnungszeiten sozialer Einrichtungen als Fördervoraussetzung  

• Übersicht der Öffnungszeiten wird vorgelegt
• Antrag wird vom Einreicher so ergänzt, dass er auch für Kinder- und Jugend­freizeiteinrichtungen gilt
• Frau Keil: Antrag könne mit dem Hinweis auf die Finanzlage so pauschal nicht gestellt werden
• Gegen den Willen der Mitarbeiter kann Veränderung der Arbeitszeit schwer­lich durchgesetzt werden
• Herr Kummer schlägt vor, den Antrag im Punkt 1 so zu formulieren, dass Ein­richtungen mit Wochenendöffnungszeiten bei der Förderung bevorzugt be­rücksichtigt werden
• Herr Kirchner weicht vom Antrag nicht ab, da sich der JHA die Förderemp­fehlung selbst vorbehält
• JHA beschließt nicht über Antrag, sondern gibt Empfehlung an den Ausschuss für Gesundheit und Soziales
• Der Ausschussvorsitzende Hr. Sommer wird die Ergebnisse der Diskussion zusammenfassen und die „Gemengelage eindrücklich“ dem Ausschuss für Gesundheit und Soziales mitteilen

Es wird folgender Beschluss gefasst: