Auszug - Beschluss IV - 0201/01 Gender Mainstreaming  

            Frau Rabe erläutert, dass mehrere Beschlüsse zu diesem Thema gefasst wurden, aber bisher jede Umsetzung fehlt.
Sie beantragt daher, dass die Verwaltung bis zum 01.09.02 mitteilt, bei welchen Haus­haltstiteln sie das für möglich hält. Sie möchte das gern im Erläuterungsteil des Haus­haltes ausgewiesen haben.

Herr Kleinert antwortet, dass das primär eine statistische Aufgabe ist, die einen er­höhten Arbeitsaufwand bedeutet. Für ihn stellt sich die Frage nicht, wo es möglich, sondern wo es sinnvoll ist.

Herr Heinecke ergänzt, dass dergleichen nie im Erläuterungsteil erkennbar sein wird, da dieser eine vorgegebene haushaltstechnische Systematik hat. Die Umsetzung des Beschlusses erfordert eine zusätzliche Studie.

Der Ausschuss beschließt (12/0/2), dass Gender Mainstreaming von der Haushalt-Vorlage abgekoppelt wird, eine eigene DS-Nr. erhält und in der Sondersitzung vor der Beschlussfassung zum Haushalt behandelt und beschlossen wird.

Es wird folgender Beschluss gefasst: