Leichte SpracheUkraine: vom Bezirksamt Pankow, vom Land Berlin und vom Bund
Energie sparen: Informationen des Senates, Informationen in Leichter Sprache und Energieportal in Deutscher Gebärdensprache
Auszug - Zusammenfassende Beratung
 |
 |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||
PDS: Hr. van der Meer schlägt zum Verfahren vor, dass am 18.04. im Finanzausschuss der Haushalt entsprechend der Systematik abgearbeitet werden sollte. Das bedeutet, dass in der BVV am 17.04. der Haushalt lediglich eingebracht werden kann. CDU: Hr. Stenger stimmt dem zu. Nach Einbringung des Haushaltes sollte dieser in den Finanzausschuss zur Beratung verwiesen werden. SPD: Hr. Mindrup schließt sich dem Vorschlag der PDS an. Am 18.04. sollten die Epl. und dann Personalkosten und T-Teil nacheinander abgearbeitet werden. Bündnis
90/Die Grünen: Hr. Otto schließt sich den Vorschlägen an. H. Kirchner erbittet zur BVV, TOP 9 eine kurze Sachstandsmitteilung vom Finanzausschuss. Es wird
folgender Beschluss gefasst: |
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||
 |
 |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Legende
| Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
| Bezirksverordnetenversammlung | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
| Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
| Kommunalpolitiker/in | Auszug | Realisierung | |||
| Anwesenheit | Kleine Anfragen |