Auszug - Bürgerbeteiligung einschließlich Bürgerfragestunde  

In Beteiligung des Vorstehers der BVV, Herrn Kirchner, zu diesem TOP ist festgestellt worden:

1.1  Die Fragen der Bürgerinnen und Bürger resultieren zunehmend aus länger währenden

Kontroversen mit dem BA und nicht erschöpfend behandelter Anträge/Anfragen.

1.2  Bei Themenkonzentrationen auf einen Geschäftsbericht des BA sollte die Anwesenheit

des zuständigen BA-Mitgliedes abgesichert werden oder aber die entsprechenden Fragen auf eine nächste BVV vertagt werden.

1.3  Ausrufung der BVV einschl. Bürgerfragestunde sollte auch über Bürgerämter/-dienste

ermöglicht werden (Herr Köhne prüft das)

1.4  Im Konsens sieht der Ausschuss die Fortführung der Bürgerfragestunde vor der BVV als

ein gutes Mittel der Öffentlichkeitsteilnahme als notwendig an.

Es wird folgender Beschluss gefasst: