Auszug - Beratung des Einzelplanes 33 (excl. Geschäftsbereiche 2 - 6)  

Beratung des Einzelplans 33 (excl. Geschäftsbereiche 2 bis 6)

3300: hier wurde keine Einnahme für Werbung (Info-Heft über Bezirk) eingestellt
→ nachrichtlich: das Info-Heft sollte nicht verkauft werden, sondern als Werbung für     den Bezirk dienen

3304: es ist zu klären, woher die negativen Ergebnisse 2001 bei Titeln 63621 und                       68188 kommen (s. Nachschiebeliste, vorgelegt am 16.04.)

3306: Titel 12406 - Einnahme verdoppelt – wieso?
         →Es wurden auch andere Stellplätze im Bereich des BA einbezogen; die                                Stellplatzordnung regelt die Zentralisierung. Noch ist das aber nicht                                      abgeschlossen, die Schulen sind noch separat.
         Titel 12401 - hier ist jetzt auch die Miete für die Musikschule, Heime etc.                                           enthalten, vorher nicht.

Hr. Otto hat Fragen zum Bereich Schule etc. (A 08)
→ Hr. Frank reicht die Antworten nach; zukünftig sollen alle Mittel für Objekte, die       von SE Immobilien bewirtschaftet werden, in 3306 veranschlagt werden; bisher             waren sie beim Fachbereich angesetzt, weil dort die fachliche Nutzung /                                                                    Verantwortung lag.

         Titel 51721: hier sieht Hr. Emrich Einsparpotenziale (neuer Vertrag)
         → das BA wird einen neuen Vertrag abschließen, Konditionen sind aber noch                                          nicht bekannt

Hr. Frank übergibt eine Übersicht über das Ist 2001 für alle bei der Immobilienverwaltung gelegenen Bewirtschaftungstitel.

3307: Hr. Kanitz: wie soll die Einsparung in 51101, 51120 und 51123 realisiert werden?
→ Hr. Kleinert: eine Einsparung wird nicht erfolgen, Ansätze erfolgten im Zuge der                                                  Gesamtdeckung, Ausgleich hoffentlich im Rahmen Haushaltswirtschaft                                                   möglich.

Warum sind die Bewirtschaftungstitel in den Kapiteln 3730 bis 3750 zum Teil erheblich höher veranschlagt (51720 bis 51729)?

Hr. Frank beantwortet am 16.04.

Es wird folgender Beschluss gefasst: