Auszug - Haushalt 2004/2005  

 
 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerbeteiligung, Eingaben und Geschäftsordnung + Bürgerdienste
TOP: Ö 7
Gremium: Ausschuss für Bürgerbeteiligung, Eingaben und Geschäftsordnung + Bürgerdienste Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Di, 10.06.2003 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:05 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 6, Raum 227
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
 
Wortprotokoll
Beschluss

1

1.1  BA hat noch keinen Beschluss gefasst. Soll am 17. 06. 03 erfolgen.

1.2  EP 35 – Ansätze entsprechen Ist 2002 – Probleme deshalb für 2004/05 nicht erkennbar.

1.3  Für die Europawahlen 2004 hat Senat zwar die Personalkosten, jedoch nicht die Sachkosten zugemessen.

1.4  Zur Behandlung 2004/05 wünscht der Ausschuss vom BA eine Darstellung des Realismus der für 2002 eingestellten Einnahmen.

1.5  Ob Sondersitzung zum Haushalt 2004/05 für diesen Ausschuss notwendig wird, ist noch abzustimmen.

 

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 


 
 

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