Gemäß der Geschäftsordnung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin eröffnete der Vorsteher der BVV, Herr Kirchner, die Konstituierende Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport.

Der Vorsteher rief den TOP „Wahl des Ausschussvorsitzenden“ auf.

Das Nominierungsrecht, gemäß Absprache im Ältestenrat, hatte die Fraktion der SPD. Der Fraktionsvorsitzende der SPD, Herr Klaus Mindrup, schlug als Kandidatin für die Wahl des Ausschussvorsitzenden Frau Lioba Zürn-Kasztantowicz vor.

Der Vorsteher teilt mit, dass Herr Ulrich Dittmar von der Gruppe der FDP als fraktionsloses Mitglied im Ausschuss vertreten ist.

Wahl der Ausschussvorsitzenden                       Frau Lioba Zürn-Kasztantowicz

Wahl erfolgte offen

Wahlergebnis:                                                           

Ja-Stimmen:                  14

Nein-Stimmen:  -

Enthaltungen:                -

Die Wahl wurde vom Kandidaten angenommen.

Als neu gewählte Ausschussvorsitzende übernahm Frau Zürn-Kasztantowicz die Leitung der Konstituierenden Sitzung des Ausschusses.

Es wurde der TOP „Wahl des Stellvertreters des Ausschussvorsitzenden“ aufgerufen. Das Nominierungsrecht hatte die Fraktion der CDU. Der Bezirksverordnete der CDU, Herr Karl Hennig, schlug für die Wahl als stellvertretenden Vorsitzenden, Herrn Horst Hartramph, vor.

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Wahl des stellv. Ausschussvorsitzenden Herr Horst Hartramph

Wahl erfolgte offen

Wahlergebnis:

Ja-Stimmen                  13

Nein-Stimmen                -

Enthaltungen                   1

Die Wahl wurde vom Kandidaten angenommen.

In Fortsetzung der konstituierenden Sitzung wurde durch den Ausschussvorsitzenden der TOP „Wahl des Schriftführers“ aufgerufen. Das Recht zur Aufstellung eines Kandidaten hatte die Fraktion der PDS. Namens der Fraktion der PDS schlug der Bezirksverordnete Herr Dr. Wolfgang Bey  den Bezirksverordneten Herrn Thoralf Sahn vor.

Wahl des Schriftführers                         Herr Thoralf Sahn

Wahl erfolgte offen

Wahlergebnis:

Ja-Stimmen                  13

Nein-Stimmen                -

Enthaltungen                   1

Die Wahl wurde vom Kandidaten angenommen.

TOP  Sonstiges

Gemäß Sitzungsplan der BVV findet die nächste Sitzung am 19.02.2002 statt. Es wurde darum gebeten, für die Sitzung Tagesordnungspunkte vorzuschlagen.

BV Barthl bat darum, den Pkt. Informationen zur Ausschreibung der Essensversorgung an Schulen aufzunehmen

BV Frommknecht regte an, dass sich der Ausschuss weiterhin mit den noch offenen Anträgen und Beschlüssen zum Thema Schule und Sport befassen sollte. Hier gab die Bezirksstadträtin Keil die Auskunft, dass hier noch ca. 8 Beschlüsse vorliegen, die sich in Bearbeitung befinden.

Es wird folgender Beschluss gefasst: