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Auszug - Beschlussvorlage 21/02  

 
 
6. öffentliche Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses
TOP: Ö 10
Gremium: Kinder- und Jugendhilfeausschuss Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Datum: Di, 25.06.2002 Status: öffentlich
Zeit: 17:15 - 19:30 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Kino der Brotfabrik
Ort: Caligariplatz - 13086 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss
·

 

  • Jugendamt möchte Beschluss, um Handlungsspielraum bei der Übertragung der KiTa „Freche Früchtchen“ zu haben, denn Verhandlungen könnten in der Sommerpause zum Abschluss gebracht werden.
  • Hr. Kirchner merkt an, dass er erfahren habe, dass bisher die Daten zur Wirt­schaftlichkeit fehlen; wird bestätigt.
  • Der Träger wird, wenn sich keine Wirtschaftlichkeit herausstellen sollte, selbst keiner Übertragung zustimmen.
  • Der Beschluss des KJHA gilt also nur im Falle, dass der Träger der Übertra­gung zustimmt.
  • Die Vorlage wird mit 13 ja und einer Enthaltung angenommen.
Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 


  
 

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