Auszug - Erweiterung des Privatschulangebotes  

Herr Köppen erklärt, dass von den Veränderungen im Kapitel 3732 die Erneuerung dreier Fachräume im neuen Standort (nach Umzug) der Gustave-Eiffel-Oberschule betroffen seien. Im Kapitel 3733 handele es sich ebenfalls um die Erneuerung von Fachräumen in der 5. OG. Im Kapitel 3734 ist die Gesamtschule in Franz.-Buchholz betroffen. Das Computerkabinett könne ersatzweise über Cids finanziert werden. Bei den Fachräumen müsse zunächst mit der vorhandenen alten Ausstattung weiter gearbeitet werden. Im Rahmen der Haushaltswirtschaft seien jedoch Verstärkungen bei einigen Titeln denkbar. Die Anpassung der Titel für Lern- und Lehrmittel sei nach Maßgabe der Senatsfinanzverwaltung vorgenommen worden.

Herr Barthel begründet seine Ablehnung der vorgesehen Veränderungen im Haushaltsplan und verweist in diesem Zusammenhang darauf, dass insbesondere nach Vorliegen der Ergebnisse der PISA-Studie Bildung unbedingte Priorität haben müsse und weitere Einschnitte daher nicht tragbar seien.

Herr Sahn erklärt, dass insbesondere unter Berücksichtigung der Haushaltssituation des Landes und der gravierenden Probleme in anderen Bereichen die Vorlage nicht pauschal abzulehnen sei.

Die Vorsitzende fragt, ob den in der Drucksache 82/02 vorgesehenen Veränderungen zum Doppelhaushaltsplan 2002/2003 in den Kapiteln 3730 bis 3736 die Zustimmung gegeben wird. Bei einem Abstimmungsergebnis von 0/8/6 (j/n/E) lehnt der Ausschuss dies ab. Einen Alternativvorschlag kann der Ausschuss nicht erbringen. Die Vorsitzende wird beauftragt, eine entsprechende Stellungnahme an den Finanzausschuss vorzubereiten.

Es wird folgender Beschluss gefasst: