Auszug - Bericht aus dem Bezirksamtes  

BzStRin Frau Keil berichtet über aktuelle Ereignisse im Bereich Schule und Sport.

Am 21.08.02 sind von der CÖGA dem BA und den Schulen die Schulwegpläne für den Altbezirk Prenzlauer Berg übergeben worden. Diese wurden in einem ABM geförderten Projekt mit Unterstützung der BMW Niederlassung Berlin erstellt. Den Schülern ist jeweils ein Handzettel mit dem Schulwegplan ihrer Schule zur Verfügung gestellt worden. Für 2003 ist die Erstellung der Schulwegpläne für den Altbezirk Pankow angedacht.

Die SE Finanzen hat von den Fachabteilungen Zuarbeiten für die Verteilung der Sachmittel zur Förderung ehrenamtlicher Arbeit angefordert.

Die eingeforderte Übersicht über den Sanierungsaufwand der öffentlichen Schulen im Bezirk Pankow liegt noch immer nicht vor. Die Verzögerung ergebe sich unter anderem auch daher, dass erstmals ein Bezirk den Aufwand objekt- und gewerkbezogen darstellt.

Die Senatsschulverwaltung hat die Bezirke aufgefordert, bis zum 15.10.02 die Anmeldungen für das Schul- und Sportstättensanierungsprogramm 2003 einzureichen. Es wird sich wieder um eine Summe von 51 Mio. €, die von den Bezirken nicht mit zu finanzieren ist, handeln. 70% des Geldes, das entspricht ca. 35,8 Mio. €, werden direkt auf die Bezirke verteilt, über 30% entscheidet die Hauptverwaltung, jedoch sind auch hierfür bezirkliche Projekte anzumelden. Aus dem bezirklichen Anteil stehen für Pankow ca. 3,56 Mio. € zur Verfügung. Die Vorarbeiten zur Anmeldung der Maßnahmen haben nach Aussage der Stadträtin im BA bereits begonnen. Herr Köppen berichtet, dass inzwischen alle Maßnahmen des Sonderprogramms 2002 begonnen wurden und mit einer Fertigstellung bis Dezember zu rechnen sei.

Die Untersuchungen der Polizeidirektion 1 Abschnitt 17 zum Unfall an der Elizabeth-Shaw-Grundschule stehen kurz vor ihrem Abschluss. Danach wird das Verfahren an die Amtsanwaltschaft übergeben. Die Ergebnisse eines in diesem Zusammenhang erstellten Gutachtens werden dem BA vermutlich nicht direkt bekannt gegeben werden. Auf Nachfragen erläutert die Stadträtin, dass ab sofort den Schulen eine Liste der mit den Untersuchungen der Spielgeräte beauftragten Firmen sowie des Untersuchungsturnus den Schulen zur Verfügung gestellt werden. Die zunächst vorgesehene Anmeldung in den Schulen vor den Untersuchungen sei aus Sicht des Amtes praktisch unmöglich.

Durch das LSA wurde der Zeitraum für Anmeldung der Schulanfänger 2003/04 auf den 4. Bis 15. November 2002 vorgezogen. Auf Nachfrage wird erläutert, dass dieses Verfahren auf Grund organisatorischer Schwierigkeiten durch die Schulen so gewünscht wurde. Die Ausschussvorsitzende weist darauf hin, dass der neue Termin auch bei den Eltern entsprechend bekannt gemacht werden müsse.

Herr Köppen berichtet über den Beginn des Schuljahres 2002/03. Ca. 500 Schüler mehr als im vergangenen Jahr seien in die ersten Klassen aufgenommen worden. Es gebe nur wenige unterfrequentierte Klassen; der Schnitt liege bei 25,6 Schülern pro Klasse. Große Probleme gebe es bei der Versorgung mit Hortplätzen: Derzeit seien noch 82 Erstklässler und 40 Schüler anderer Klassenstufen ohne einen Hortplatz. Die Zahl der bereits im Hort betreuten Schüler sei mit 5453 wesentlich höher als die Deckelungszahl (5330). Zur Schaffung von 100 weiteren Plätzen sei das BA mit dem Landesjugendamt im Gespräch. Die Stadträtin erklärt, dass eine dauerhafte Lösung des Problems nur durch die Aufhebung der Deckelungszahlen möglich sei.

Es wird folgender Beschluss gefasst: