Auszug - Bericht aus dem Bezirksamtes unter Einbezug der jetzt beantragten Projekte für das SSSP 2003  

BzStRin Frau Keil berichtet über aktuelle Ereignisse im Bereich Schule und Sport.

Am 6. (Bezirkslehrerausschuss), 7. (Bezirksschülerausschuss), 14. (Bezirkselternausschuss) sowie am 18. November (Bezirksschulbeirat) werden sich die neu gewählten bezirklichen Gremien nach dem Schulverfassungsgesetz konstituieren.

Die Aufteilung der Mittel für die ehrenamtliche Arbeit von Bürgerinnen und Bürgern zur Verbesserung der öffentlichen Infrastruktur (vgl. Drs.-Nr. V-245/02) im Bereich Schule und Sport liegt dem Protokoll als Anlage 1 bei. Aus der Abteilung seien 35.600 € beantragt worden; 24.900 € wurden bewilligt. Die Kürzungen gegenüber der Antragssumme seien auf die Maßnahmen verteilt worden; keine Maßnahme sei gänzlich weggefallen.

Herr Köppen berichtet, dass der Sturm am 27./28. Oktober Schäden in ca. 25 Einrichtungen verursachte. Allerdings handele es sich dabei um eher geringe Schäden, die sich schnell beheben ließen.

Zum Stichtag 15. Oktober habe die Abteilung auftragsgemäß die vorgesehenen Maßnahmen für das Schul- und Sportanlagensanierungsprogramm 2003 benannt. Die vollständige Liste der angemeldeten Maßnahmen liegt dem Protokoll als Anlage 2 bei.

Des Weiteren seien im Umweltentlastungsprogramm drei Maßnahmen an Schulen vorgesehen. Es handele sich dabei um die 1. OR Pankow, die 18. G Prenzlauer Berg und die 7. G Weißensee. Für diese Maßnahmen seien Verwaltungsvereinbarungen abgeschlossen; weitere 8 Maßnahmen seien mit dem Hochbauamt in Vorbereitung. Herr Barthl fragt in diesem Zusammenhang, inwiefern die seit längerer Zeit erarbeiteten Vorstellungen der Eltern der 18. G zur Sanierung der Schule in das Konzept mit eingeflossen seien. Frau Keil erklärt dazu, dass seit langem der Kontakt zwischen Elterninitiative und Bezirksamt bestehe. Die Möglichkeit der Anmeldung von Maßnahmen für das Umweltentlastungsprogramm sei jedoch sehr überraschend und kurzfristig gekommen. Angesichts des Zustandes der Schule sei es aus ihrer Sicht nicht vertretbar gewesen in Hinblick auf das Konzept der Initiative auf die Mittel aus dem Umweltentlastungsprogramm zu verzichten.

Zum Umzug der Gustave-Eiffel-Oberschule berichtet Herr Köppen, dass entgegen der ursprünglichen Planung der Umzug erst mit dem nächsten Schuljahr vollzogen werden könne. Bei einer erneuten Besichtigung des Gebäudes in der Hanns-Eisler-Straße nach dem Auszug der Julius-Rodenberg-Oberschule sei ein erhöhter Sanierungsaufwand von ca. 350 T€ festgestellt worden. Dabei handele es sich hauptsächlich um die Flurdecken im Haus I, die komplett erneuert werden müssten. Im Haus II seien wie vorgesehen Maßnahmen im Umfang von 800 T€ für das Schul- und Sportanlagensanierungsprogramm 2003 angemeldet worden. Auf Nachfrage von Herrn Barthl erläutert Herr Köppen, dass die in der Drs.-Nr. V-85/02 benannten Kosten in Höhe von 10.200 € lediglich die reinen Umzugskosten seien.

Es wird folgender Beschluss gefasst: