Auszug - Vorlage des Bezirksamtes zur Förderung freier Träger bis zum Ende des Jahres 2002 und ggf. Beschlussempfehlung des Unterausschusses Haushaltsplanerarbeitung - wird zu Beginn der Sitzung verteilt!  

Sitzung konnte erst verspätet beginnen, da Demonstrantinnen von „No Limit“ zuvor zu Wort kamen.

• Siehe Beschlussempfehlung des Unterausschuss
• Bescheide zunächst nur bis Juni, da Beschluss des Abgeordnetenhauses zum Haushalt abgewartet werden muss
• „Shia“ ist mit Fördegeldern aus dem Sonderprogramm zu Bürgermeister über­gegangen
• Hr. Kummer begründet Beschluss des UA Haushalt
• Richtigstellung bei Kolle 37 (120.000 Euro) und Dimi 81 (130.377 Euro)
• Mezen benötigt mindestens zwei Stellen, um Angebot aufrecht zu er­halten (vormals vier) deshalb Aufstockung
• Geschichtswerkstatt über Civitas finanziert. Da große Unterversorgung im Sozialraum, wird Kofinanzierung ermöglicht
• Kinderzimmer bleibt erhalten aufgrund Unterversorgung im Sozialraum
• Steinhaus erhält einen Mitarbeiter aus Königstadt
• No Limit Erhöhung der Eigenmittel (Anmerkung der Vertreterin von No Limit: Wegfall einer pädagogischen Stelle hätte zur Folge, dass „200 Kinder nach hause geschickt werden müssten“)
• Änderungsantrag der PDS:

Der Kinder- und Jugendhilfeausschuss möge beschließen:

Das Jugendamt wird beauftragt, im Zuge der Haushaltsdurchführung die pädagogi­sche Arbeit in der Tanzwerkstatt No Limit wie bisher zu sichern.

Dem Kinder- und Jugendhilfeausschuss ist im III. Quartal zu berichten.

Gez. PDS-Fraktion

• Änderungsantrag von Hr. Kirchner: Das Bezirksamt wird beauftragt zu prü­fen...

• Dem Änderungsantrag von Herrn Kirchner wird mit 11 ja,  2 nein, 2 enth. zuge­stimmt
• Der so geänderte Antrag wird mit 14 ja, 1 enth. beschlossen
• Mit dieser Ergänzung wird der Beschlussempfehlung des Unterausschusses mit 12 ja, 2 nein und 1 enth. zugestimmt.
• Die Beschlussempfehlung des Unterausschusses 16/02 wird mit 13 ja, 1 nein, 1 enth. beschlossen

Es wird folgender Beschluss gefasst: