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Auszug - Eckpunkte zum Schulgesetzentwurf  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport
TOP: Ö 4
Gremium: Ausschuss für Schule und Sport Beschlussart: vertagt
Datum: Di, 21.01.2003 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:15 Anlass: außerordentliche Ausschusssitzung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
 
Wortprotokoll
Beschluss
BzStRin Frau Keil stellt den Diskussionsstand zum neuen Schulgesetz dar

BzStRin Frau Keil stellt den Diskussionsstand zum neuen Schulgesetz dar. Der Referentenentwurf vom 10. Dezember 2002 kann unter www.sensjs.berlin.de/schule/rechtsvorschriften/schulgesetz/Entwurf_Schulgesetz/neues_schulgesetz.asp bzw. www.sensjs.berlin.de/schule/rechtsvorschriften/schulgesetz/Entwurf_Schulgesetz/neuesschulgesetz.pdf abgerufen werden. Der Bereich Jugend ist insbesondere von den Regelungen zum Beginn der Schulpflicht, zur vorschulischen Erziehung und zur Errichtung von Ganztagsschulen betroffen. Im Rahmen der Diskussion erwähnt Herr Dr. Tümmler ein neues Rundschreiben der Senatsbildungsverwaltung zur Abgrenzung der Zuständigkeiten zwischen Schule und Jugendhilfe. Dieses sei in der Abteilung allerdings noch nicht abschließend ausgewertet.

 

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 


  
 

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