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Auszug - Bericht aus dem Bezirksamtes (u. Berücksichtigung des Stands der Schulentwicklung im Bereich Oberschulen in den Schuljahren 03/04 und 04/05)
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Die überarbeitete Fassung der Schulentwicklungsplanung befinde
sich zur Vorab-Beteiligung in den Abteilungen der Bezirksverwaltung. Aus Sicht
des Schulamtes handele es sich dabei vor allem um eine Fortschreibungsgrundlage
für die nächsten Jahre. Im Bereich Grundschulen seien die BA-Vorlagen zur 4. G ws, 5. und
6. G pa und zur 16. G pb für den 1. April in Vorbereitung. Bei den Oberschulen
werde es zum Schuljahr 2003/04 keine Veränderungen im Netz der Haupt- und
Realschulen sowie der Gymnasien geben. An einer oder zwei Gesamtschule(n)
würde(n) keine siebten Klassen eingerichtet. Eine Entscheidung dazu werde nach
Auswertung der Anmeldezahlen Anfang April getroffen. Die Stadträtin kündigt an,
die überarbeitete Planungsgrundlage zu den Gesamtschulen dem Ausschuss noch vor
den Ferien zur Verfügung zu stellen. Elternvertreter der Edgar-Ende-Grundschule (16. G pb) begründen
ihre Ablehnung der geplanten Aufhebung ihrer Schule und verteilen
Informationsmaterial. Im Rahmen einer kurzen Diskussion werden die
verschiedenen Positionen dargestellt. BzStRin Frau Keil berichtet über weitere aktuelle Ereignisse im Bereich
Schule und Sport. Die Mittel für die bewilligten Maßnahmen des Schul- und
Sportanlagensanierungsprogramms 2003 seien inzwischen komplett freigegeben.
Zur Schaffung der Baufreiheit für die Maßnahme in der Kurt-Tucholsky-Oberschule
werde das Gebäude der ehemaligen 8. G pb in der Conrad-Blenkle-Straße genutzt. Herr Köppen berichtet über den aktuellen Stand der Anmeldung zur Förderung
von Schulen mit Ganztagsangeboten (Bundesmittel). Das Schulamt habe
insbesondere Maßnahmen mit einem Planungsvorlauf gesucht, um bereits 2003
Mittel nutzen zu können. Es handele sich um die 18. G pb, die 6. G ws, die 7. G
ws und die 3. G ws. Aus der Senatsverwaltung sei die Zustimmung zu den
Maßnahmen signalisiert worden. Die Einrichtung einer klassischen Ganztagsschule
sei 2003 noch nicht möglich. Kritisch äußert sich Herr Köppen über den
Zeitdruck unter dem die Bezirke bis 31. März die Anmeldungen vorbereiten
müssten, obwohl der Abgabetermin beim Bund erst der 30. Juni sei. Herr Barthl
erbittet zur übernächsten Sitzung einen Bericht des BA zu den Vorstellungen für
die Jahre 2004ff. Von der Senatsfinanzverwaltung sei eine Kürzung der Zumessung für
Lernmittel mit dem Nachtragshaushalt 670 T€ angekündigt worden. Daher seien
den Schulen die Selbstbewirtschaftungsmittel ohne das entsprechende
Ausgabenfeld A01 zugewiesen worden. Die endgültige Zuweisung erfolge nach
Beschluss und Freigabe des Nachtragshaushaltes. Das Rundschreiben 08/2003 der SE Finanzen über Sachmittel für die
ehrenamtliche Arbeit von Bürgerinnen und Bürgern für die Verbesserung der
öffentlichen Infrastruktur liegt dem Protokoll als Anlage 1 bei. Die
Ausschreibung des Berliner Präventionspreis 2003 liegt dem Protokoll als
Anlage 2 bei. Die Einladung für die Tage der Berufsausbildung liegt dem
Protokoll als Anlage 3 bei. Zur Grundschule am Sandhaus wird ein gemeinsames Gespräch mit
Fraktionsvertretern stattfinden. Zur Einrichtung einer Beratungsstelle zu
ökologischem Schulessen werde der Kontakt mit der Abteilung Gesundheit und
Soziales hergestellt. Im Ausschuss werde laufend berichtet. Es wird
folgender Beschluss gefasst: |
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