Auszug - Bericht des Bezirksstadtrates, Herrn Federlein, über die personelle Situation in der Abteilung Stadtentwicklung  

Grundlage der Diskussion: Drs.: V – 727/2004 Stellenplanmäßige Untersetzung der Spar­vorgaben, bei den Personalausgaben, hier: Nichterfüllung durch Abteilung Stadtentwicklung . Wurde auch an Ausschussmitglieder übergeben.

Herr Federlein:

·        die objektiv gegenüber anderen Bezirken vorhandenen Mehraufgaben, stellen sich so in der KLR nicht dar;

·        eine Aufstellung der über Sonderprogramme bereitgestellten Mittel in 2004 wird übergeben;

·        Müssen den Mut haben künftig genauer zu unterscheiden was die Pflichtaufga­ben bzw. die freiwilligen Aufgaben sind und dementsprechend bei der Personalausstattung verfahren;

·        Wenn wir politisch die Kür für notwendig erachten müssen wir zumindest wis­sen, was das für das BA insgesamt heißt;

·        Die Einnahmeseite der Abteilung ist bisher nicht hinreichend dargestellt.

Herr Federlein macht die Situation der Abteilung auch an hand der ausgereichten Doku­mente deutlich. Gibt für 2005 keine Basiskorrektur, d.h. entweder es gelingt die PMA über Personaleinsparungen aufzulösen oder es droht ab 01.01.2005 eine Haushaltssperre.

·        Zum 18.11.2004 wird eine Darstellung der Einnahmen erarbeitet;

·        Baufirma PANDION, tätig in franz. Buchholz, hat Insolvenz angemeldet. Hat Auswirkungen auf Baugeschehen;

·        Baubecon führt die Gespräche mit den Mietern nicht weiter.

Es wird folgender Beschluss gefasst: