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Auszug - Bericht des Bezirksstadtrates, Herrn Federlein, über die personelle Situation in der Abteilung Stadtentwicklung
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Grundlage der Diskussion: Drs.: V – 727/2004 Stellenplanmäßige Untersetzung der Sparvorgaben, bei den Personalausgaben, hier: Nichterfüllung durch Abteilung Stadtentwicklung . Wurde auch an Ausschussmitglieder übergeben. Herr Federlein: · die objektiv gegenüber anderen Bezirken vorhandenen Mehraufgaben, stellen sich so in der KLR nicht dar; · eine Aufstellung der über Sonderprogramme bereitgestellten Mittel in 2004 wird übergeben; · Müssen den Mut haben künftig genauer zu unterscheiden was die Pflichtaufgaben bzw. die freiwilligen Aufgaben sind und dementsprechend bei der Personalausstattung verfahren; · Wenn wir politisch die Kür für notwendig erachten müssen wir zumindest wissen, was das für das BA insgesamt heißt; · Die Einnahmeseite der Abteilung ist bisher nicht hinreichend dargestellt. Herr Federlein macht die Situation der Abteilung auch an hand der ausgereichten Dokumente deutlich. Gibt für 2005 keine Basiskorrektur, d.h. entweder es gelingt die PMA über Personaleinsparungen aufzulösen oder es droht ab 01.01.2005 eine Haushaltssperre. · Zum 18.11.2004 wird eine Darstellung der Einnahmen erarbeitet; · Baufirma PANDION, tätig in franz. Buchholz, hat Insolvenz angemeldet. Hat Auswirkungen auf Baugeschehen; · Baubecon führt die Gespräche mit den Mietern nicht weiter. Es wird
folgender Beschluss gefasst: |
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