Auszug - Schwerpunkt Haushalt 2002 / 2003 - '75  

Jugendamt legt Tischvorlagen vor.

Frau Keil:

-          BA hat sich am 02. 04. mit der Investitionsplanung 2002/06 und mit dem Haushalt 2002/03 befasst.

-          I-Planung:

-          Kürzung bei den pauschalen Zuweisungen pro Jahresscheibe um ein Drittel, d. h. in Höhe von je 2,4 Mio. €

-          2 Neubeginner mussten herausgenommen werden:

                  2. JFZ Karow-Nord

                  8. Kita Karow-Nord

-          Beginn des Umbaus JFZ Hosemannstraße wird von 2002 auf 2004 verschoben.

-          Haushaltsplanentwurf:

-          eingearbeitet:

           aufgelöste pauschale Minderausgaben

           Verschiebung zwischen Ausgabegeldern gemäß Nachschiebeliste (2/02)

           Neuordnung der Haushaltsstruktur

-     pauschale Minderausgaben

                        2002:               14,15 Mio. € Personal

                        2003:               7,51 Mio. €   Personal

                                    5,41 Mio. €   Sachmittel

pMA Sachmittel 2003:  bis Mai 2002 durch BA aufzulösen.

pMA Personal:            nicht auflösen, sondern Vorbereitung auf intensive Diskussion im Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses

geschätztes Gesamtrisiko im Z- und T-Teil: 17 bis 20 Mio. €

Frau Rösler:

- erläutert die neue Haushaltssystematik (s. Tischvorlage)

- Problem: keine Abfederung von Mehrausgaben im neuen T-Teil

- Folge:     aufgabenkritische Betrachtung nötig!

- Erläuterung des En+twurfs des BA zum Haushaltsplan 02/03 und seine Auswirkungen auf den Einzelplan 40 (s. Tischvorlage)

            Herr Kirchner:

- Ausgaben-Einnahmen-Relation politische Bildung

- Wäscheleistung an Kitas?

- JFZ Pestalozzistraße: Investition von 2,45 Mio. € wirklich nötig?

            Frau Keil:

- E 01 (ausgabenabhängige Einnahmen) auf 100 € gesetzt

- Wäscheleistungen in Kitas gesichert

- hält JFZ Pestalozzistraße für eine besonders wichtige Einrichtung im Bezirk;

  Investition ist auch in dieser Höhe nötig.

verschiedene Nachfragen:

- HzE: Einsparungen bei stationären HzE: ca. 1/3 nötig

           <  5 Jahren (Alternative: Unterbringung in Pflegefamilien

           > 16 Jahren (Alternative: Verselbständigung)                  

Ø               detailliert am 28. 05.

- Struktur des Jugendamtes:

   Herr Sablotny sagt detaillierte Antwort bis Mai 2002 zu.

Herr Kummer begründet Antrag der PDS (s. Tischvorlage)

-          Herr Kirchner erbittet Präzisierung der einzelnen Positionen

-          Frau Keil sagt Zuarbeit an den Ausschussvorsitzenden zu

-          Frau Stark fragt nach Begründung für die Auswahl der wegfallenden 6 Pro-

jekte und reduzierten 7 Projekte

Ø      entsprechen den Projekten aus dem Strukturpapier (Beschluss 54/02)

-          Herr Kummer kritisiert den mehrheitlich gefassten Beschluss 54/02 des KJHA

-          Herr Kirchner verweist auf die Möglichkeit der BzStRin, im BA entsprechende Mehrheiten herbeizuführen

-          Änderungsanträge liegen nicht vor

-          Frau Stark bezweifelt die Möglichkeit der Erfüllung einer Mehrforderung von

1,759 T€

Abstimmung: 6/3/4, damit beschlossen. Der Ausschussvorsitzende wird die Position des Kinder- und Jugendhilfeausschusses dem Ausschuss für Finanzen, Immobilienmanagement und Personal vortragen.

Es wird folgender Beschluss gefasst: