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Auszug - Bericht aus dem Bezirksamtes
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Frau Keil berichtet, dass die Sperren zum Haushalt 2003 (Land und
Bezirk) aufgehoben seien. Mit der im Nachtragshaushalt beschlossenen Aufhebung
der Lernmittelfreiheit stünden im Bezirk ca. ein Drittel weniger Mittel für das
Ausgabenfeld A01 zur Verfügung. Die Stadträtin habe im Rat der Bürgermeister
nicht für diesen Vorschlag votiert. Das BA habe am 29. April die Eckwerte für den Sachmittelhaushalt
2004/05 beschlossen. Die Mittel der Ausgabenfelder A01 und A07 würden ungekürzt
nach dem Zumessungsmodell, A08 nach dem Ist 2002 veranschlagt. Des Weiteren
würden die Titel für Geschäftsbedarf, Post- und Fernmeldegebühren und
IuK-Technik dem Ist 2002 entsprechend ausgestattet. Ein ausführliches Material
mit der titelgenauen Untersetzung der Eckwerte wird zur BA-Sitzung am 3. Juni
vorliegen. Zur stellenplanmäßigen Untersetzung der in der BA-Klausur am 28.
März verabredeten Personaleinsparungen sei noch kein Beschluss gefasst worden.
Nach dem Beschluss werde die Stadträtin im Ausschuss berichten. Der veränderte
Terminplan für Aufstellung des Haushaltsplanentwurfes 2004/05 liegt dem
Protokoll als Anlage 1 bei. Zur Aufteilung der Mittel für ehrenamtliche Arbeit soll in der
nächsten Ausschusssitzung berichtet werden. Ein Rundbrief zu Energiesparen an Schulen liegt dem Protokoll als
Anlage 2 bei. Im Rahmen einer sich daran anschließenden kurzen Diskussion
schlägt Herr Sahn vor, das Thema Energiesparen an Schulen ausführlich als
eigenen TOP (evtl. nach Abschluss der Haushaltsberatungen im Herbst) zu
behandeln. Die Vorsitzende nimmt diese Anregung für den Arbeitsplan auf. Eine Presseinformation zur Verkehrsinformationswoche liegt dem
Protokoll als Anlage 3 bei. Eine Pressemitteilung zum Start der
wissenschaftlichen Studie ELEMENT liegt dem Protokoll als Anlage 4 bei. Es wird
folgender Beschluss gefasst: |
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