Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt u.a. - Einrichtung der 1. Klassen in den Grundschulen 2003/04 - Einrichtung der 7. Klassen in den Oberschulen 2003/04 - Einrichtung der 5. Klassen in Gymnasien 2003/04 - Ergebnisse von "bärenstark" im Bezirk Pankow - Grundschule am Sandhaus, aktueller Stand - Bundesprogramm Ganztagesschulen: Planungen für 2004 (s. Protokoll v. 18.03.03, TOP 4)  

Frau Keil berichtet zum Stand des Verfahrens Sporthalle-Theresienschule. Es schließt sich eine kurze Diskussion im Ausschuss über Verkauf versus Erbbaurecht an.

Die erste Lesung zur Untersetzung des Eckwertebeschlusses zum Doppelhaushalt 2004/05 habe im BA stattgefunden. Die Untersetzung der vorgesehenen Stelleneinsparungen für 2003 und 2004 erfolge demnächst.

Die Schulgesetzänderung zur teilweisen Aufhebung der Lernmittelfreiheit sei beschlossen. Ein Rundschreiben sei an alle Schulen gegangen. Allerdings bestünden noch große Unklarheiten zum Verfahren.

Herr Köppen berichtet zur Einrichtung der 1. Klassen im neuen Schuljahr. Entsprechende Übersichten liegen dem Protokoll als Anlagen 1 und 2 bei. Es wird festgestellt, dass das Vorziehen des Anmeldezeitraumes keine Erfolge brachte.

Datenmaterial zur Eröffnung der 7. Klassen an Oberschulen wird dem Ausschuss nachgeliefert. Eine Analyse der Schülerwanderungen zwischen den Klassenstufen 6 und 7 liege vor. 308 Schülerinnen und Schülern, die den Bezirk verlassen, ständen 164 neu hinzu kommende gegenüber. Insbesondere habe die Raoul-Wallenberg-Oberschule 60 Schülerinnen und Schüler an Lichtenberg verloren.

Zur Eröffnung 5. Klassen an Oberschulen könne noch nicht berichtet werden. Zu einem späteren Zeitpunkt sei die Senatsverwaltung auskunftsfähig.

Frau Keil übergibt den Ausschussmitgliedern Material zur Auswertung von ”bärenstark”. Ein ausführliches Material soll den Fraktionen und der Gruppe zur Verfügung gestellt werden. Welche weiteren Maßnahmen abgeleitet und finanziert werden, sei noch unklar.

Zum Bundesprogramm Ganztagsschulen liege noch kein Landeskonzept für Berlin vor.

Herr Köppen berichtet zum Stand der Sanierungsmaßnahmen in der Grundschule am Sandhaus. Das Geld für die Neugestaltung des Schulhofes sei eingestellt. Die Bauarbeiten würden demnächst beginnen. Im nächsten Jahr sollen weitere geplante Maßnahmen aus dem Schul- und Sportanlagensanierungsprogramm finanziert werden.

Es wird folgender Beschluss gefasst: