Leichte SpracheUkraine: vom Bezirksamt Pankow, vom Land Berlin und vom Bund
Energie sparen: Informationen des Senates, Informationen in Leichter Sprache und Energieportal in Deutscher Gebärdensprache
Auszug - Beteiligung der BVV und ihrer Ausschüsse bei der Aufstellung von B-Plänen - hier: Aufhebung eines Bezirksamtsbeschlusses zur Drs. Nr. V - 0410 / 03
 |
 |
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Drs
V-0744/04 - Beteiligung der BVV und ihrer
Ausschüsse bei der Aufstellung von B-Plänen;
hier: Aufhebung eines Bezirksamtsbeschlusses zur Drs. Nr.: V-410/03, - erste Lesung - Der dazu erstellte Schlussbericht des Bezirksamtes wurde
nachträglich in einen Zwischenbericht gewandelt. Herr Federlein:Es geht bei diesem Thema ja um mehr
Transparenz. Die gegenwärtigen Go von BA und BVV stehen der Realisierung
entgegen. Deshalb RA einschalten. Schlägt vor eine AG aus jeweils einem
Vertreter pro Fraktion, RA und Abteilung zu bilden, die einen einvernehmlichen
Vorschlag erstellt. Herr Mintrup: Arbeitsabläufe im BA sollen nicht blockiert,
die Einbeziehung der BVV aber früher stattfinden. Der Ausschuss stimmt zu. Die AG tagt am 15.09.04, um 17,00
Uhr in der Fröbelstraße. Der Vorschlag soll in der Sitzung am 23.09. diskutiert
werden. Es wird
folgender Beschluss gefasst: gemäß § 12 Abs. 3 BezVG,
wird der Beschluss des Bezirksamts Pankow von Berlin zur Drs. Nr. V-0410/03 (BVV) vom
20.04.2004 aufgehoben und die Drucksache beschlossen. |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
 |
 |
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Legende
| Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
| Bezirksverordnetenversammlung | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
| Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
| Kommunalpolitiker/in | Auszug | Realisierung | |||
| Anwesenheit | Kleine Anfragen |