Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt  

• Am 11./12.09.04 finden Tage des offenen Denkmals statt;
• Staatssekretärsrunde zu Buch;

Helios hat Antrag auf Nutzung der Altbauten im Bereich Wiltbergstraße gestellt;

ÖP 3- Zeperniker Straße soll Zentrum für Alzheimererkrankung und Diabetiker werden – Finanzierung durch EU und private Investoren;

Zum Waldhaus nichts Neues;

Stand LSC unverändert – Finanzierung darf nicht zu Lasten des Bezirks gehen;

Informationen zum Konsum gibt es nur über die Medien;

Infrastruktur – Senat ist bereit GA-Mittel-Antrag des Bezirks zu unterstützen.

• Golfplatz Blankenburg TÖP und öffentliche Auslegung. Einwendungen erscheinen

      wenig relevant. (siehe Anlage 1 des Protokolls)

• Bezirk wird sich der Beschwerde gegen die Nichtzulassung von Mietobergrenzen in Milieuschutzgebieten anschließen;
• Schloss Niederschönhausen:

-         gab Ortstermin zum Garagenkomplex; maroder Zustand, hohe BEKO führen zur Überlegung den Komplex nur teilweise zu nutzen und den Rest der Verwertung zuzuführen;

-         besteht der Eindruck, dass das Schloss doch von der Stiftung preußischer Schlösser und Gärten übernommen werden könnte;

• Bezirksamt geht am 09.09. in Klausur. Thema ist die personelle Situation der einzel-

      nen Geschäftsbereiche. Analyse für den eigenen Geschäftsbereich wird dem Aus-

      schuss zugeleitet und sollte dort auch besprochen werden.

Auf Nachfrage:

• Der Name der Abteilung lautet mit Übernahme der unteren Verkehrsbehörde: Stadtentwicklung/TBA/Verkehrsbehörde;
• LSC – Trägerschaft wird neu überdacht. Es ist klar, dass der Bezirk dazu nicht in der Lage ist. Es gibt noch immer die beiden Standortvarianten S-Bahnhof und Lindenberger Weg.
• Auf dem ehemaligen Gelände Pyrotechnik in Buchholz (§ 35 Gebiet) sind mehrere Gewerbe entstanden. Jetzt wurde Antrag auf Verstetigung gestellt. In Absprache mit dem Senat wird es eine weitere Duldung nicht geben. Die Firma „Pyro Art“ will noch immer Flächen erwerben, bzw. langfristig pachten.
• Es gibt eine Bauvoranfrage für die Errichtung einer Moschee in Niederschönhausen. Dazu gibt es Kontakte mit dem Senat.

Es wird folgender Beschluss gefasst: