Auszug - Doppelhaushalt 2004/05 Bereich Schule Kap 3730 ff und Sport Kap 4060  

BzStRin Frau Keil stellt die für Haushaltsfragen zuständige Mitarbeiterin Frau Kowaljow vor. Sie erläutert den bisherigen Verlauf der Planaufstellung. In diesem Zusammenhang verteilt die Stadträtin eine für den Bereich Schule und Sport aktualisierte Version des BA-Konsequenzenpapiers zum Haushalt. Die Gestaltung der Ansätze wird für die einzelnen Ausgabenfelder erläutert.

Bei A01 seien knapp 1 Mio. Euro für Lernmittel eingestellt. Das Schulamt schlägt vor, zu einem späteren Zeitpunkt erneut zu den Erfahrungen der einzelnen Schulen mit den neuen Regelungen zur Lernmittelfinanzierung zu beraten.

In den Feldern A05 und A09 gebe es nur geringfügige Änderungen gegenüber dem Ist 2002. Insbesondere wird erklärt, dass die vorgeschlagene Höhe der Ansätze nur durch die Verwendung von Mehreinnahmen aus Hortverträgen möglich sei. Damit seien in den betroffenen Kapiteln die Möglichkeiten für Einnahmeerhöhungen ausgeschöpft.

Im Rahmen der Diskussion wird über den baulichen Unterhalt, das Schul- und Sportstättensanierungsprogramm, das Fehlen von Sportanlagen, die Auslastung der Schullandheime, die Ausstattung mit IuK-Technik sowie das CidS-Programm gesprochen.

Informationen zum neuen Verfahren bei CidS liegen dem Protokoll als Anlage 1 bei.

Der Ausschuss verständigt sich, keine Änderungsvorschläge zum Textteil des Haushaltsplanentwurfes einzubringen. In einer Stellungnahme, die von der Vorsitzenden erarbeitet und per email abgestimmt wird, soll darauf hingewiesen werden, dass durch die Unterausstattung des baulichen Unterhalts und der Investitionen perspektivisch der Betrieb von Einrichtungen gefährdet ist. Des Weiteren soll die Unterausstattung mit Sportanlagen erwähnt werden.

Da Frau Zürn-Kasztantowicz und Herr Hartramph zur gemeinsamen Sitzung mit dem Finanzausschuss verhindert sind, wird Herr Sahn gebeten, das Beratungsergebnis des Schulausschusses vorzustellen und zu begründen.

Es wird folgender Beschluss gefasst: