Auszug - Bericht aus dem Bezirksamtes  

Die Stadträtin berichtet, dass überarbeiteten Schulwegpläne für den Altbezirk Weißensee übergeben worden seien. Die CÖGA habe einen Antrag auf ABM-Förderung für die Überarbeitung der Pläne für den Altbezirk Pankow gestellt.

Im Bezirk lernten im laufenden Schuljahr ca. 12.000 Grundschüler, genauere Angaben könnten erst bei Vorliegen der offiziellen Statistik gemacht werden. Es sei allerdings ein leichter Zuwachs bei den Erstklässlern zu erkennen. Eine Pressemitteilung des Senators zum Start des neuen Schuljahrs wird an die Fraktionen und die Gruppe verteilt.

Im Rahmen der Hortversorgung sei bereits vor den Ferien klar gewesen, dass für die Kinder von berufstätigen bzw. in Ausbildung befindlichen Eltern ausreichend Hortplätze zur Verfügung stünden. Auf Grund der aktuellen Debatte über Ganztagsbetreuung und Veränderungen im Grundschulbereich sorgte jedoch das übliche Verfahren der Abarbeitung von Wartelisten zur Vergabe weiterer Plätze für vermehrte Unruhe bei den Eltern. Für den kommenden Anmeldezeitraum bereite das BA ein neues Elterninfo vor. Seit 1. Januar 2003 gelte auch für den Schulhort die KitaVerfVO. Damit seien klare Regelungen zu Bedarf und Anspruch gegeben, die vom BA eingehalten würden.

Auf Grund mangelnder Abstimmung mit den Bezirken weise die von der Senatsverwaltung erarbeitete Liste der neuen Schulnummern bereits jetzt Fehler und Lücken auf. Die Liste für den Bezirk Pankow liegt dem Protokoll als Anlage 2 bei.

Die Stadträtin stellt den weiteren Zeitplan zur Schulentwicklungsplanung vor. Am 18. September wird dazu die nächste Beratung des Unterausschusses stattfinden.

Am 28. August habe die erste Lesung zum neuen Schulgesetz im Abgeordnetenhaus stattgefunden.

Eine Information der Berliner BäderBetriebe liegt dem Protokoll als Anlage 3 bei.

Herr Köppen berichtet über Veränderungen im Schul- und Sportanlagensanierungsprogramm 2003 und den Stand der Anmeldung für 2004.

Auf Nachfrage von Frau Zürn-Kasztantowicz erklärt die Stadträtin, dass der zwar der Antrag auf Genehmigung der Unterfrequenz für die Platanen-Grundschule von der Senatsverwaltung abgelehnt worden sei. Die Ablehnung sei aber zu spät beim BA eingegangen, um für die Planung des neuen Schuljahres berücksichtigt werden zu können. Daher sei trotzdem eine erste Klasse eingerichtet worden.

Es wird folgender Beschluss gefasst: