Auszug - Beratung des vorliegenden Antrags-Entwurfs  

Herr Dr. Leupold und Frau Schnur bringen jeweils Änderungsvorschläge zum Antragsentwurf der Vorsitzenden ein. Die Vertreter der PDS-Fraktion bekunden ihre grundsätzlichen Vorbehalte gegenüber dem Vorschlag allgemein und der Präambel sowie dem Teil II im Besonderen. Herr Thunig (BSB) bittet, das Papier nicht zu überschätzen, hält aber eine grundsätzliche Positionierung der Politik für notwendig.

Aus Zeitgründen wird die Debatte abgebrochen. Die schulpolitischen Sprecher der Fraktionen und der Gruppe werden beauftragt, im Anschluss an die Ausschusssitzung einen gemeinsamen Textvorschlag für die BVV zu erarbeiten.

Es wird folgender Beschluss gefasst: