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Auszug - Diskussion über die Vorlagen V - 0416/03 und V - 0410/03 zu Bebauungsplanverfahren
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Herr Mintrup fordert in der Diskussion zur DS V-416/03 die zügige Einstellung aller B - Planverfahren, die dass BA für einstellungswürdig hält. BA stellt klar, dass solche Verfahren doch recht aufwändig sind. Frau Carrasco erläutert, dass die B-Planverfahren in drei Kategorien - von Fortführung bis Einstellung gegliedert wurden. Übersicht wurde per 12/03 erstellt.(Diese Liste wurde den Ausschussmitgliedern übergeben) Vor Aufhebung ist zu prüfen, ob im Vorgriff auf die Planumsetzung Verträge abgeschlossen wurden, auf Nachbargrundstücken Maßnahmen realisiert wurden die Forderungen nach sich ziehen können. Da es nicht sicher ist, dass dem Stapla alles von Belang bekannt ist, ist Abgleich mit Anderen notwendig. Entsprechende BA - Beschlüsse sind für Sommer und Herbst 2004 zu erwarten. Behandlung der DSV-410/03 wird verschoben. Es wird
folgender Beschluss gefasst: |
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