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Auszug - Bebauungsplanvserfahren mit Planungsziel "Grün": IV -3, IV-13, IV-20, IV-21 und IV-2
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BzStR Köhne: Übergibt
Auflistung von B-Plänen mit dem Zweck GRÜN / SPIEL. In
Vergangenheit wurden B-Pläne festgesetzt, ohne dass Geld in die Haushalte
eingestellt wurde. Jetzt gibt’s Verbesserung in der Weise, dass die im
ausgereichten Material unter Punkt A aufgeführten B-Pläne in die
Investitionsplanung eingestellt sind. Problem
bei notwendigem Flächenerwerb ist u. a. die Festsetzung der Verkehrswerte für
die anzukaufenden Flächen. Das
in die Millionen gehende Geld haben wir aber nicht. Unter
Punkt B sind B-Pläne aufgeführt, die sich in Sanierungsgebieten befinden. Die
UBB-GEG wird/soll die benötigten Flächen kaufen. Die
im Punkt C aufgeführten B-Pläne sind solche ohne entschädigungsrechtliche
Aktivitäten. Frau Nier fragt an, weshalb
anscheinend B-Pläne aus dem Bereich des OT Pankow nicht enthalten sind? Herr Liepold, Leiter Stapla: Von
27 B-Plänen des OT Prenzlauer Berg mit Planungsziel GRÜN werden 5 B-Pläne
vorgestellt. Zu
den B-Plänen wurde umfangreiches Material ausgereicht und von Stapla erläutert. Die
B-Pläne sollten auf jedem Fall weiter verfolgt werden. Diskussion B-Plan
IV –3: BA-Beschluss zur Aufhebung. B-Plan
IV-13: Restitutionsansprüche werden derzeit vom AROV abgeklärt. B-Plan
IV-20: Plan soll weiter verfolgt werden. Herr Mindrup regt an, in
einer nichtöffentlichen Beratung unter Einbeziehung des Finanzausschusses über
die Kosten des Grunderwerbs in den einzelnen B-Plänen informieren zu lassen. B-Plan
IV-21: OVD lässt sich die Grundstücke genau so bezahlen wie Private. Ob sie
auch Entschädigungsanspruch haben, ist nicht klar. B-Plan
IV-23: Auch hier die Empfehlung, das Ziel weiter zu verfolgen. Nächste
Beratung zu B-Plänen findet am 07. 05. 2003, 18.00 Uhr statt. Ort:
BA-Objekt Weißensee. Es
werden B-Pläne behandelt, die noch umzusteuern sind. Es wird
folgender Beschluss gefasst: |
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