Auszug - Bebauungsplanvserfahren mit Planungsziel "Grün": IV -3, IV-13, IV-20, IV-21 und IV-2  

BzStR Köhne:

Übergibt Auflistung von B-Plänen mit dem Zweck GRÜN / SPIEL.

In Vergangenheit wurden B-Pläne festgesetzt, ohne dass Geld in die Haushalte eingestellt wurde. Jetzt gibt’s Verbesserung in der Weise, dass die im ausgereichten Material unter Punkt A aufgeführten B-Pläne in die Investitionsplanung eingestellt sind.

Problem bei notwendigem Flächenerwerb ist u. a. die Festsetzung der Verkehrswerte für die anzukaufenden Flächen.

Das in die Millionen gehende Geld haben wir aber nicht.

Unter Punkt B sind B-Pläne aufgeführt, die sich in Sanierungsgebieten befinden. Die UBB-GEG wird/soll die benötigten Flächen kaufen.

Die im Punkt C aufgeführten B-Pläne sind solche ohne entschädigungsrechtliche Aktivitäten.

Frau Nier fragt an, weshalb anscheinend B-Pläne aus dem Bereich des OT Pankow nicht enthalten sind?

Herr Liepold, Leiter Stapla:

Von 27 B-Plänen des OT Prenzlauer Berg mit Planungsziel GRÜN werden 5 B-Pläne vorgestellt.

Zu den B-Plänen wurde umfangreiches Material ausgereicht und von Stapla erläutert.

Die B-Pläne sollten auf jedem Fall weiter verfolgt werden.

Diskussion

B-Plan IV –3: BA-Beschluss zur Aufhebung.

B-Plan IV-13: Restitutionsansprüche werden derzeit vom AROV abgeklärt.

B-Plan IV-20: Plan soll weiter verfolgt werden.

Herr Mindrup regt an, in einer nichtöffentlichen Beratung unter Einbeziehung des Finanzausschusses über die Kosten des Grunderwerbs in den einzelnen B-Plänen informieren zu lassen.

B-Plan IV-21: OVD lässt sich die Grundstücke genau so bezahlen wie Private. Ob sie auch Entschädigungsanspruch haben, ist nicht klar.

B-Plan IV-23: Auch hier die Empfehlung, das Ziel weiter zu verfolgen.

Nächste Beratung zu B-Plänen findet am 07. 05. 2003, 18.00 Uhr statt.

Ort: BA-Objekt Weißensee.

Es werden B-Pläne behandelt, die noch umzusteuern sind.

Es wird folgender Beschluss gefasst: