Frau Zürn-Kasztantowicz berichtet ( Siehe nachfolgend)

Es wurde vereinbart, das auf der Ausschusssitzung am 14.6.2005 über die Anträge für Zuwendungen im Jahr 2006 sowie über die bisherigen Berichte zur Evaluierung der Seniorenbegegnungsstätten beraten wird. Die Gesamtauswertung erfolgt im August d.J.

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Bericht aus dem Bezirksamt

Ausschuss für Soziales und Gesundheit am 31.05.2005

1.        Eckwertebeschluss: Am 26.04.05 hat das Bezirksamt den Eckwertebeschluss zum Haushalt 2006/07 gefasst. Der Haushalt beruht auf der Zuweisung des Produktsummenbudgets als Globalsumme.

Insgesamt sind dies für den Bezirk Pankow für 2006 122 Mio. € (2007: 119 Mio. €) und Transfers für 2006 in Höhe von 375 Mio. €  (2007: 378 Mio. €).

Nach der Verteilung der Mittel im Eckwertebeschluss auf die Geschäftsbereiche beinhaltet der Eckwertebeschluss noch eine pauschale Minderausgabe von 4,3 Mio. €.

      Auf den Geschäftsbereich 2 (Soz, Ges, VetLeb) entfallen

      Gesamtzuweisung:               203,8 Mio. €

      Einnahmen                           38,6 Mio. €

      Personal:                              19,3 Mio. €

      Sachkosten                             1,0 Mio. €

        Transferkosten                             222,1Mio. €

      Reduziert wurde das Produktsummenbudget im Bereich der HzL um ca. 87 % bei

      Personal- und Transferausgaben, sowie bei HzA komplett.

      Die Kosten für Unterkunft und einmalige Beihilfen wurden eingestellt. Insgesamt wurden

      die kosten für 25 Mitarbeiterinnen beim Jobcenter für KdU ebenfalls eingestellt.

         Die 1. Lesung des Entwurfs eines Haushaltsplanes im Bezirksamt war heute, die 2. Lesung ist für die BA-Sitzung in der nächsten Woche vorgesehen, damit er in die BVV am 15.06.05 eingebracht werden kann.

      Bereich Altenhilfe wieder eingestellt

      Personaleinsparungen Soz Volumen: 750 T €

      Zuwendungsbereich um 137 T € gekürzt

       Einsparvorgaben Gesundheitsamt unrealistisch (Bestattungen)

2.        Der Senat hat in seiner Sitzung am 10.05.05 den Aufbau eines Qualitätsmanagements in der Futtermittel- und Lebensmittelübehrwachung  im Land Berlin beschlossen. Dies ist die Umsetzung einer EU-Richtlinie. Vom 30.04.04. Die Umsetzung wird sich über mindestens zwei Jahre erstrecken. Dies wird zu einem erheblichen Aufwand in der zuständigen Senatsverwaltung und in den Bezirken führen. Laut Senatsbeschluss wird mit jeweils 20 % der Arbeitszeit des/r Amtsleiters/in sowie eines/r wissenschaftlichen Mitarbeiters/in, eines/r  Verwaltungsbeamten/in und eines/r Lebensmittelkontrolleur/in gerechnet.

3.        Das Kindermuseum Labyrinth bekam Fördergelder (über Aktion Mensch) für ein umfassendes Modellprojekt "Gesund groß werden". Es sollen jeweils zwei Einrichtungen innerhalb eines Ortsteils oder Kiezes aus den Bereichen Kita, Grundschule, Hort, Jugendfreizeiteinrichtungen teilnehmen. Dort werden von August 05 bis Dezember 07 verschiedene Maßnahmen (Bewegung, Ernährung etc.) durchzuführen. Sie erhalten dann ein Zertifikat "pädagogische Einrichtung der Gesundheitsförderung“. Dieses Projekt wurde vom Labyrinth-Museum an drei Bezirke herangetragen Reinickendorf, Schöneberg und Pankow (über Frau Goen). Letztlich bekam Pankow den Zuschlag. Zur Zeit wird mit der Jugendhilfe ein geeignetes Gebiet festgelegt,. um dann die entsprechenden Vorgespräche in den Einrichtungen führen zu können. Dies wird ein Baustein unseres Gesunde-Städte-Netzwerk Programms sein. Wenn das Projekt angelaufen ist, könnte es vielleicht einmal Thema im Ausschuss sein.

4.        Von 7. – 9.05.06 findet das Gesunde-Städte-Netzwerk Jahrestreffen in Erlangen statt. Frau Goen wird daran teilnehmen

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5.        Termine:

-          18.05.05 feierliche Einweihung der Suppenküche der Heilsarmee

-          25.05.05 zehnjähriges Jubiläum des Bildungsträgers BBJ in der Greifswalderstrasse

-          27.05.05 fünfjähriges Jubiläum des „Rosengartens“ des Paritätischen Seniorenwohnens in Buch

-          Am 9.06.05 findet um 10 Uhr im Ratssaal Pankow der runde Tisch „Wohnen im Alter“ statt.

Es wird folgender Beschluss gefasst: