Ukraine: vom Bezirksamt Pankow, vom Land Berlin und vom Bund
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Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt
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Frau
Zürn-Kasztantowicz berichtet ( Siehe nachfolgend) Es wurde
vereinbart, das auf der Ausschusssitzung am 14.6.2005 über die Anträge für
Zuwendungen im Jahr 2006 sowie über die bisherigen Berichte zur Evaluierung der
Seniorenbegegnungsstätten beraten wird. Die Gesamtauswertung erfolgt im August
d.J. ------------ Bericht aus
dem Bezirksamt
Ausschuss für Soziales und
Gesundheit am 31.05.2005 1.
Eckwertebeschluss: Am 26.04.05 hat das
Bezirksamt den Eckwertebeschluss zum Haushalt 2006/07 gefasst. Der Haushalt
beruht auf der Zuweisung des Produktsummenbudgets als Globalsumme. Insgesamt
sind dies für den Bezirk Pankow für 2006 122 Mio. € (2007: 119
Mio. €) und Transfers für 2006 in Höhe von 375 Mio. € (2007: 378 Mio. €). Nach der
Verteilung der Mittel im Eckwertebeschluss auf die Geschäftsbereiche beinhaltet
der Eckwertebeschluss noch eine pauschale Minderausgabe von 4,3 Mio. €. Auf den Geschäftsbereich 2 (Soz, Ges, VetLeb) entfallen Gesamtzuweisung: 203,8
Mio. € Einnahmen 38,6 Mio. € Personal:
19,3 Mio. € Sachkosten
1,0 Mio. € Transferkosten 222,1Mio. €
Reduziert wurde das
Produktsummenbudget im Bereich der HzL um ca. 87 % bei Personal- und
Transferausgaben, sowie bei HzA komplett. Die Kosten für Unterkunft
und einmalige Beihilfen wurden eingestellt. Insgesamt wurden die kosten für 25
Mitarbeiterinnen beim Jobcenter für KdU ebenfalls eingestellt. Die
1. Lesung des Entwurfs eines Haushaltsplanes im Bezirksamt war heute, die 2.
Lesung ist für die BA-Sitzung in der nächsten Woche vorgesehen, damit er in die
BVV am 15.06.05 eingebracht werden kann. Bereich Altenhilfe
wieder eingestellt Personaleinsparungen
Soz Volumen: 750 T € Zuwendungsbereich um
137 T € gekürzt Einsparvorgaben
Gesundheitsamt unrealistisch (Bestattungen) 2.
Der Senat hat in seiner Sitzung am 10.05.05 den
Aufbau eines Qualitätsmanagements in der Futtermittel- und
Lebensmittelübehrwachung im Land Berlin
beschlossen. Dies ist die Umsetzung einer EU-Richtlinie. Vom 30.04.04. Die
Umsetzung wird sich über mindestens zwei Jahre erstrecken. Dies wird zu einem
erheblichen Aufwand in der zuständigen Senatsverwaltung und in den Bezirken
führen. Laut Senatsbeschluss wird mit jeweils 20 % der Arbeitszeit des/r
Amtsleiters/in sowie eines/r wissenschaftlichen Mitarbeiters/in, eines/r Verwaltungsbeamten/in und eines/r
Lebensmittelkontrolleur/in gerechnet. 3.
Das Kindermuseum Labyrinth bekam Fördergelder
(über Aktion Mensch) für ein umfassendes Modellprojekt "Gesund groß werden".
Es sollen jeweils zwei Einrichtungen innerhalb eines Ortsteils oder Kiezes aus
den Bereichen Kita, Grundschule, Hort, Jugendfreizeiteinrichtungen teilnehmen.
Dort werden von August 05 bis Dezember 07 verschiedene Maßnahmen (Bewegung, Ernährung
etc.) durchzuführen. Sie erhalten dann ein Zertifikat "pädagogische
Einrichtung der Gesundheitsförderung“. Dieses Projekt wurde vom
Labyrinth-Museum an drei Bezirke herangetragen Reinickendorf, Schöneberg und
Pankow (über Frau Goen). Letztlich bekam Pankow den Zuschlag. Zur Zeit wird mit
der Jugendhilfe ein geeignetes Gebiet festgelegt,. um dann die entsprechenden
Vorgespräche in den Einrichtungen führen zu können. Dies wird ein Baustein
unseres Gesunde-Städte-Netzwerk Programms sein. Wenn das Projekt angelaufen
ist, könnte es vielleicht einmal Thema im Ausschuss sein. 4.
Von 7. – 9.05.06 findet das
Gesunde-Städte-Netzwerk Jahrestreffen in Erlangen statt. Frau Goen wird daran
teilnehmen . 5.
Termine: -
18.05.05 feierliche Einweihung der Suppenküche
der Heilsarmee -
25.05.05 zehnjähriges Jubiläum des
Bildungsträgers BBJ in der Greifswalderstrasse -
27.05.05 fünfjähriges Jubiläum des
„Rosengartens“ des Paritätischen Seniorenwohnens in Buch -
Am 9.06.05 findet um 10 Uhr im Ratssaal Pankow
der runde Tisch „Wohnen im Alter“ statt. Es wird
folgender Beschluss gefasst: |
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