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Auszug - Abwahlantrag des Ausschussvorsitzenden Herrn Wetzl
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Der Antrag
liegt vor und wird von Herrn Schülke begründet.
Herr Wetzl lehnt die Begründung ab.
Herr Goetzke stellt die unterschiedlichen Meinungen in der PDS-Fraktion
fest. An der Aussprache beteiligen sich Herr Michehl, Frau Nier, Herr Hofer. Die geheime
Wahl ergibt : 8 / 4 / 3 , damit ist der Antrag abgelehnt. Nach der GO erfordert
eine Abwahl eine Zweidrittelmehrheit, die damit nicht erreicht wurde. Es wird
folgender Beschluss gefasst: |
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