Auszug - Anlage - Konsensliste  

I./20.

V – 0998 / 05

Antrag   der Fraktion der SPD

Breitbandinternet nach Pankow!

Konsens – ohne Aussprache überwiesen  in den Ausschuss für Wirtschaft und öffentliche Ord­nung

I./26.

V – 0996 / 05

Antrag   der Fraktion der SPD

Kein Autoverkehr in der Buddestraße

Konsens – ohne Aussprache überwiesen  in den Ausschuss für Verkehr  

I./27.

V – 1005 / 05

Antrag   der Fraktion der CDU

Lichtpfeil an der Lichtzeichenanlage (LZA) Breite/Berliner Straße

Konsens – ohne Aussprache überwiesen  in den Ausschuss für Verkehr  

I./30.

V – 0995 / 05

Antrag   der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen 

Fenster in Bandwände zu unbebauten Grundstücken

Konsens – ohne Aussprache überwiesen  in den Ausschuss für Finanzen, Immobilienmanage­ment + Personal – federführend – sowie in den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Woh­nen

I./31.

V – 0992 / 05

Antrag   der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen 

Sichern erreichter Ziele der Stadterneuerung nach Aufhebung der Sanierungs­gebiete

Konsens – ohne Aussprache überwiesen  in den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen

I./32.

V – 1009 / 05

Antrag   der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

Vermeidung von Schleichverkehr in der Hans-Jürgen-Straße

Konsens – ohne Aussprache überwiesen  in den Ausschuss für Verkehr  

II./1.

V – 0022 / 02

Vorlage des Bezirksamtes zur Kenntnisnahme gemäß § 13 BezVG

Botanischer Volkspark Blankenfelde        6. Zwischenbericht

Konsens – ohne Aussprache zur Kenntnis genommen

II./4.

V – 0622 / 03

Vorlage des Bezirksamtes zur Kenntnisnahme gemäß § 13 BezVG

Soziale Projekte            Schlussbericht

Konsens – ohne Aussprache zur Kenntnis genommen

II./7.

V – 0836 / 04

Vorlage des Bezirksamtes zur Kenntnisnahme gemäß § 13 BezVG

Obdachlose Menschen und Hartz IV                    Schlussbericht

Konsens – ohne Aussprache zur Kenntnis genommen

II./8.

V – 0838 / 04

Vorlage des Bezirksamtes zur Kenntnisnahme gemäß § 13 BezVG

Hartz IV                        5. Zwischenbericht

Konsens – ohne Aussprache zur Kenntnis genommen

II./9.

V – 0857 / 04

Vorlage des Bezirksamtes zur Kenntnisnahme gemäß § 13 BezVG

Chancengleichheit am Arbeitsmarkt                     1. Zwischenbericht

Konsens – ohne Aussprache zur Kenntnis genommen

II./10.

V – 0857 / 04

Vorlage des Bezirksamtes zur Kenntnisnahme gemäß § 13 BezVG

Chancengleichheit am Arbeitsmarkt                     Schlussbericht

Konsens – ohne Aussprache zur Kenntnis genommen

II./13.

V – 0974 / 05

Vorlage des Bezirksamtes zur Kenntnisnahme gemäß § 15 BezVG

Bebauungsplanentwurf XVIII – 13 für die Grundstücke Gartenstraße 40/46, Alt-Blankenburg 53/57, 61/69, Jungbornstraße 2,6,10 und eine Teilfläche des städtischen Friedhofs Blankenburg sowie einen Abschnitt der Gartenstraße im Bezirk Weißensee, Ortsteil Blankenburg

Konsens – ohne Aussprache zur Kenntnis genommen

II./14.

V – 0975 / 05

Vorlage des Bezirksamtes zur Kenntnisnahme gemäß § 15 BezVG

Aufhebung der Beschlüsse zur Aufstellung der Bebauungspläne XIX-54 und XVIII-35

Konsens – ohne Aussprache zur Kenntnis genommen

II./15.

V – 0976 / 05

Vorlage des Bezirksamtes zur Kenntnisnahme gemäß § 15 BezVG

Dauerbetrieb des Online-Service-Büro für Unternehmen (OSW Pankow) – In­ternetportal des Büros für Wirtschaftsförderung Pankow

Konsens – ohne Aussprache zur Kenntnis genommen

II./16.

V – 0977 / 05

Vorlage des Bezirksamtes zur Kenntnisnahme gemäß § 15 BezVG

Übertragung der Leitung eines Geschäftsbereichs

Konsens – ohne Aussprache zur Kenntnis genommen

II./17.

V – 0978 / 05

Vorlage des Bezirksamtes zur Kenntnisnahme gemäß § 15 BezVG

Vertretungsregelung der Bezirksamtsmitglieder

Konsens – ohne Aussprache zur Kenntnis genommen

II./18.

V – 0980 / 05

Vorlage des Bezirksamtes zur Kenntnisnahme gemäß § 15 BezVG

Bebauungsplan 3 – 7 VE für eine Teilfläche des Geländes nördlich des Blan­kenburger Pflasterweges zwischen Suderoder Graben, Außenring der Deut­schen Bahn, Schälingsgraben sowie Teilflächen der Grundstücke westlich die­ses Geländes im Bezirk Pankow, Ortsteile Stadtrandsiedlung Malchow Blan­kenburg

Konsens – ohne Aussprache zur Kenntnis genommen

II./19.

V – 0982 / 05

Vorlage des Bezirksamtes zur Kenntnisnahme gemäß § 15 BezVG

Festlegung der Beauftragten für den Haushalt – Veränderungen zum Beschluss des Bezirksamtes V- 03/2002 vom 04.02.2002

Konsens – ohne Aussprache zur Kenntnis genommen

II./20.

V – 0983/ 05

Vorlage des Bezirksamtes zur Kenntnisnahme gemäß § 15 BezVG

Bestellung eines Mitgliedes des Bezirksamtes in das Kuratorium der „Senioren­stiftung Prenzlauer Berg“

Konsens – ohne Aussprache zur Kenntnis genommen

II./21.

V – 0985 / 05

Vorlage des Bezirksamtes zur Kenntnisnahme gemäß § 15 BezVG

Bestellung eines Mitgliedes des Bezirksamtes Pankow von Berlin für das Heim­kuratorium der Seniorenheime Alt-Buch 48, Alt-Buch 49 und Theodor-Brugsch-Str. 18 der Paritätischen Seniorenwohnen g GmbH

Konsens – ohne Aussprache zur Kenntnis genommen

II./22.

V – 0986 / 05

Vorlage des Bezirksamtes zur Kenntnisnahme gemäß § 15 BezVG

Bericht über die ab dem 01.04.2005 gültige Struktur des Ordnungsamtes Pan­kow

Konsens – ohne Aussprache zur Kenntnis genommen

II./23.

V – 0987 / 05

Vorlage des Bezirksamtes zur Kenntnisnahme gemäß § 15 BezVG

Ausdehnung der „Leitlinien für die nachhaltige Entwicklung der Sanierungsge­biete“ auf den gesamten Bezirk Pankow

Konsens – ohne Aussprache zur Kenntnis genommen

II./24.

V – 0989 / 05

Vorlage des Bezirksamtes zur Kenntnisnahme gemäß § 15 BezVG

Benennung von Schulen – 1. Grundschule 03G01 Pankow, Gustav-Adolf-Straße 21, in 13086 Berlin

Konsens – ohne Aussprache zur Kenntnis genommen

II./25.

V – 1001 / 05

Vorlage des Bezirksamtes zur Kenntnisnahme gemäß § 15 BezVG

Festsetzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans XIX-VE 9 vom 10. Mai 2001 für das Grundstück Friedrich-Engels-Str. 129 / Kastanienallee 37 – 38 im Bezirk Pankow, Ortsteil Rosenthal

Konsens – ohne Aussprache zur Kenntnis genommen

II./26.

V – 1002 / 05

Vorlage des Bezirksamtes zur Kenntnisnahme gemäß § 15 BezVG

Öffentlichkeitsbeteiligung zum Entwurf des Zentren- und Einzelhandelskon­zeptes des Bezirkes Pankow

Konsens – ohne Aussprache zur Kenntnis genommen

I./9.

V – 0979 / 05

Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

Bebauungsplan 3-7 VE für eine  Teilfläche des Geländes nördlich des Blankenburger Pflasterweges zwischen Suderoder Graben, Außenring der Deutschen Bahn, Schä­lingsgraben sowie Teilflächen der Grundstücke westlich dieses Geländes im Bezirk Pankow, Ortsteile Stadtrandsiedlung Malchow und Blankenburg

Konsens- ohne Aussprache mehrheitlich bei einigen Enthaltungen beschlossen

I./10.

V – 0571 / 03

Beschlussempfehlung   des Ausschusses für Rechnungsprüfung

Bezirkshaushaltsrechnung des Bezirks Pankow von Berlin für das Haushaltsjahr 2002

Konsens- ohne Aussprache bei einer Enthaltung mehrheitlich  beschlossen

I./11.

V – 0865 / 04

Beschlussempfehlung   des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen

Sanierungsziel Kindertagesstätte im Sanierungsgebiet Bötzowstraße, Grundstück Am Friedrichshain 29 - 32

Konsens- ohne Aussprache bei keiner Ja-Stimme, einigen Enthaltungen mehrheitlich abgelehnt

I./14.

V – 0939 / 05

Beschlussempfehlung   des Ausschusses für Gleichstellung und Migration

Einbürgerungsfeiern in Pankow

Konsens- ohne Aussprache einstimmig beschlossen