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Auszug - Bericht des Bezirksamtes
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Haushalt 2006/2007 Das Aufstellungsrundschreiben ist am 13. April 2005
eingegangen. Das Zahlenwerk ist unvollständig, was die Abstimmung mit SenFin
erschwert. Trotz ungeklärter Angaben hat SenFin eine Presseerklärung
herausgegeben. Seit 2002 werden die Haushaltsergebnisse in die
folgenden Jahre vorgetragen. Das Ergebnis aus dem Jahre 2004 wird ins Jahr 2006
vorgetragen. Der kumulierte Verlustvortrag beträgt 31,3 Mio. €. Der
in der Presse genannte Betrag ist falsch. 2002 war der Verlustvortrag 27,3 Mio.
€. 2003 wurde ein leichter Gewinn von ca. 2,3 Mio. € erzielt. Die Negativabweichung betrifft ausschließlich den
T-Teil, die Abteilungen Jugend und Soziales. Im Jahre 2004 sind das fast 19
Mio. €. Die Zahlen für die einzelnen Jahre werden zur Zeit zusammengestellt und
danach dem Ausschuss zur Verfügung gestellt. SenFin droht den Bezirken mit Defiziten
Konsolidierungspläne an. Im Bereich Jugend beträgt das Defizit bei Hilfen zur
Erziehung 3,4 Mio. €, wobei zu beachten ist, dass das Einsparungen erbracht
wurden, die Ziele aber nicht erreicht wurden. Im Bereich Soziales liegen die durchschnittlichen
Fallkosten lt. ProSoz unter dem Median. Die Basiskorrektur spiegelt dies nicht
wider. Dies liegt wahrscheinlich an der unzureichenden Erfassung in ProSoz. In den Zahlen für die Kindertagesstätten ist die
Gründung eines Eigenbetriebes vorweggenommen. Die Ausgabenermittlung erfolgte
demnach laut Kostenblatt. Die Personalkostenbemessung entspricht dem Ist 2004. Das Aufstellungsrundschreiben erhält eine teilweise
Aufhebung des Globalsummenhaushalts, da Mindestvorgaben für Schulprodukte und
die bauliche Unterhaltung im Hoch- und Tiefbau inkl. Schul- und
Sportstättensanierungsprogramm vorgesehen sind. KiTa-Eigenbetrieb Der Rat der Bürgermeister hat beschlossen, dass sechs
Eigenbetriebe aus je mindestens zwei Bezirken gegründet werden sollen. KiTa-Sanierung Knaackstraße Die Gesamtinvestitionssumme beträgt rund 1,95 Mio. €.
Davon sollen knapp 1,8 Mio. € aus dem Programm Stadtumbau Ost kommen. Der Rest,
der vor allem Planungsleistungen betrifft, wird vom Bezirk erbracht. Es wird
folgender Beschluss gefasst: |
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