Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

Haushalt 2006/2007

Das Aufstellungsrundschreiben ist am 13. April 2005 eingegangen. Das Zahlenwerk ist unvollständig, was die Abstimmung mit SenFin erschwert. Trotz ungeklärter Angaben hat SenFin eine Presseerklärung herausgegeben.

Seit 2002 werden die Haushaltsergebnisse in die folgenden Jahre vorgetragen. Das Ergebnis aus dem Jahre 2004 wird ins Jahr 2006 vorgetragen.

Der kumulierte Verlustvortrag beträgt 31,3 Mio. €. Der in der Presse genannte Betrag ist falsch. 2002 war der Verlustvortrag 27,3 Mio. €. 2003 wurde ein leichter Gewinn von ca. 2,3 Mio. € erzielt.

Die Negativabweichung betrifft ausschließlich den T-Teil, die Abteilungen Jugend und Soziales. Im Jahre 2004 sind das fast 19 Mio. €. Die Zahlen für die einzelnen Jahre werden zur Zeit zusammengestellt und danach dem Ausschuss zur Verfügung gestellt.

SenFin droht den Bezirken mit Defiziten Konsolidierungspläne an.

Im Bereich Jugend beträgt das Defizit bei Hilfen zur Erziehung 3,4 Mio. €, wobei zu beachten ist, dass das Einsparungen erbracht wurden, die Ziele aber nicht erreicht wurden.

Im Bereich Soziales liegen die durchschnittlichen Fallkosten lt. ProSoz unter dem Median. Die Basiskorrektur spiegelt dies nicht wider. Dies liegt wahrscheinlich an der unzureichenden Erfassung in ProSoz.

In den Zahlen für die Kindertagesstätten ist die Gründung eines Eigenbetriebes vorweggenommen. Die Ausgabenermittlung erfolgte demnach laut Kostenblatt.

Die Personalkostenbemessung entspricht dem Ist 2004.

Das Aufstellungsrundschreiben erhält eine teilweise Aufhebung des Globalsummenhaushalts, da Mindestvorgaben für Schulprodukte und die bauliche Unterhaltung im Hoch- und Tiefbau inkl. Schul- und Sportstättensanierungsprogramm vorgesehen sind.

KiTa-Eigenbetrieb

Der Rat der Bürgermeister hat beschlossen, dass sechs Eigenbetriebe aus je mindestens zwei Bezirken gegründet werden sollen.

KiTa-Sanierung Knaackstraße

Die Gesamtinvestitionssumme beträgt rund 1,95 Mio. €. Davon sollen knapp 1,8 Mio. € aus dem Programm Stadtumbau Ost kommen. Der Rest, der vor allem Planungsleistungen betrifft, wird vom Bezirk erbracht.

Es wird folgender Beschluss gefasst: