Auszug - Elektrosmog in Pankow  

In der Diskussion zum überarbeiteten Antrag wurde die Schwerpunktsetzung auf eine bessere Information zur Problematik insgesamt wie zu den Risiken der Handy-Nutzung insbesondere positiv vermerkt.

Unklarheiten gab es bei der Zuständigkeit für die Durchsetzung der geforderten Maßnahmen. Die Antragsteller machen deutlich, dass alle Forderungen auf einer Selbstverpflichtung der Mobilfunkbetreiber basieren, die es durchzusetzen gilt.

Zum Antrag:

2. der letzte Satz ist gestrichen – durch Übernahme durch den Antragsteller

3. ist gestrichen – Abstimmung über Streichung: 8 / 3 / 1

4. bleibt erhalten – Abstimmung über Streichung: 3 / 5/ 4

5. wird geändert mit der Intention, auf die möglichst geringe Nutzung von Mobiltelefonen hinzuwirken Abstimmung über den so geänderten Absatz: 11 / 1 / 1

6. gestrichen – Abstimmung über die Streichung: 7 / 2 / 3

Der so geänderte Antrag wurde mit 10 Ja und 3 Enthaltungen angenommen.
In den Punkten 2. und 4. (alt) wurde durch den Einreicher dem Wunsch auf Einfügung von „auf Grundlage der Selbstverpflichtungserklärung von Mobilfunkbetreiber“ entsprochen.

Es wird folgender Beschluss gefasst: