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Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt (Vortrag 5 min) - '15
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Bezirksamt Pankow von
Berlin, Abteilung Jugend, Schule und Sport - Bezirksstadträtin Berlin, 22.04.2005 KJHA am 19.04.2005 Bericht aus dem Bezirksamt
Aus dem Bezirksamt
(BA): 1.
Vorlage für die
BVV am 27.04.2005 beschlossen: 4. Zwischenbericht Kein Kita-Konzern mit den Anlagen einheitliche
Mustersatzung und Material als Entscheidungsgrundlage für einen Eigenbetrieb
Pankow-Marzahn/Hellersdorf-Lichtenberg. 2.
Information,
dass am 13.04.2005 das Schreiben zur Haushaltsplanaufstellung übersandt wurde.
Es liegt in den Abteilungen noch nicht vor. Haushaltszuweisungen können nicht
in allen Punkten nachvollzogen werden. Der Haushalt muss aber in einer engen
Zeitleiste aufgestellt werden. Eckwertebeschluss im BA schon am 3.5.2005!?
Danach Untersetzung in den Abteilungen bis zum 13.05.2005. Aus der
Bezirksstadträte-Sitzung am 15.04.2005
3.
Information aus
dem Senat zum Stand JAW-Interessenbekundungsverfahren: Alle Bewerbungen sind ausgewertet, für alle 16
Bereiche liegen mehrere Bewerbungen vor, Verhandlungskommission nimmt jetzt die
Gespräche auf, nach Vorauswahl Einbeziehung der Bezirke. 4.
Beratung zum
Stand Eigenbetriebsbildung in den Bezirken und zur
Übernahme/Kontrahierungszwang für öffentliches Personal. 5.
Erster
Austausch zur Haushaltszuweisung Hilfen zur Erziehung und Kindertagesbetreuung.
Weitere Absenkung der Zuweisung 2006 gegenüber 2005. Berlin-Gesamt: minus 13 Mio € Komplette Finanzierungsumstellung für die
Kindertagesbetreuung. Weitere Informationen6.
20.04.2005
abschließende Beratung zum Kindertagesbetreuungsreformgesetz im RdB-Ausschuss
zur Vorbereitung einer Stellungnahme für den RdB am 21.04.2005. 9 von 12
Bezirken ist es gelungen, innerhalb von 1 Woche eine Stellungnahme abzugeben. 7.
Am 7.04.2005
hat der Beirat zur Umsetzung des Lokalen Aktionsplanes getagt und den Bericht
2004 und Zielvereinbarung 2005 beraten. 8.
Am 13.04.2005
hat das Jahresgespräch Jugendamt mit der Freien EFB stattgefunden. 9.
Abstimmungsgespräch
Bezirksamt, BVV-Vorsteher, Leiter Polizeidirektion 1 in Vorbereitung auf
Walpurgisnacht und 1. Mai am 15.04.2005. Information auf Bitte des KJHA. 10.
Remanenzkosten
(aus Aktivitätenplanung) = verbleibende Kosten 11.
18.04.05
Elterngespräch in der Kita Hanns-Eisler-Straße im Beisein Jugendamt zum
Konzept. 12.
Eltern/Mitarbeiterinnen-Informationsbrief
zum Eigenbetrieb ist verschickt, wird zum Protokoll gegeben. Christine
Keil Es wird
folgender Beschluss gefasst: |
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