Bezirksamt Pankow von Berlin, Abteilung Jugend, Schule und Sport - Bezirksstadträtin

Berlin,   22.04.2005

KJHA am 19.04.2005            Bericht aus dem Bezirksamt

Aus dem Bezirksamt (BA):

1.       Vorlage für die BVV am 27.04.2005 beschlossen:

4. Zwischenbericht

Kein Kita-Konzern mit den Anlagen einheitliche Mustersatzung und Material als Entscheidungsgrundlage für einen Eigenbetrieb Pankow-Marzahn/Hellersdorf-Lichtenberg.

2.       Information, dass am 13.04.2005 das Schreiben zur Haushaltsplanaufstellung übersandt wurde. Es liegt in den Abteilungen noch nicht vor. Haushaltszuweisungen können nicht in allen Punkten nachvollzogen werden. Der Haushalt muss aber in einer engen Zeitleiste aufgestellt werden. Eckwertebeschluss im BA schon am 3.5.2005!? Danach Untersetzung in den Abteilungen bis zum 13.05.2005.

Aus der Bezirksstadträte-Sitzung am 15.04.2005

3.       Information aus dem Senat zum Stand JAW-Interessenbekundungsverfahren:

Alle Bewerbungen sind ausgewertet, für alle 16 Bereiche liegen mehrere Bewerbungen vor, Verhandlungskommission nimmt jetzt die Gespräche auf, nach Vorauswahl Einbeziehung der Bezirke.

4.       Beratung zum Stand Eigenbetriebsbildung in den Bezirken und zur Übernahme/Kontrahierungszwang für öffentliches Personal.

5.       Erster Austausch zur Haushaltszuweisung Hilfen zur Erziehung und Kindertagesbetreuung. Weitere Absenkung der Zuweisung 2006 gegenüber 2005.

Berlin-Gesamt: minus 13 Mio €

Komplette Finanzierungsumstellung für die Kindertagesbetreuung.

Weitere Informationen

6.       20.04.2005 abschließende Beratung zum Kindertagesbetreuungsreformgesetz im RdB-Ausschuss zur Vorbereitung einer Stellungnahme für den RdB am 21.04.2005. 9 von 12 Bezirken ist es gelungen, innerhalb von 1 Woche eine Stellungnahme abzugeben.

7.       Am 7.04.2005 hat der Beirat zur Umsetzung des Lokalen Aktionsplanes getagt und den Bericht 2004 und Zielvereinbarung 2005 beraten.

8.       Am 13.04.2005 hat das Jahresgespräch Jugendamt mit der Freien EFB stattgefunden.

9.       Abstimmungsgespräch Bezirksamt, BVV-Vorsteher, Leiter Polizeidirektion 1 in Vorbereitung auf Walpurgisnacht und 1. Mai am 15.04.2005.

Information auf Bitte des KJHA.

10.   Remanenzkosten (aus Aktivitätenplanung) = verbleibende Kosten

11.   18.04.05 Elterngespräch in der Kita Hanns-Eisler-Straße im Beisein Jugendamt zum Konzept.

12.   Eltern/Mitarbeiterinnen-Informationsbrief zum Eigenbetrieb ist verschickt, wird zum Protokoll gegeben.

Christine Keil

Es wird folgender Beschluss gefasst: