Auszug - Vorlage 43a / 05 (Paket 12)  

Ø      Vorlage 43a/05 (Paket12)

o       Herr Kirchner weist darauf hin, dass es in der tAG Kita keine mehrheitli­che Meinung gab; aus seiner Sicht sollte es zunächst eine Einigung geben, welches Votum der Leiterinnen gemeint ist (zu welchem Zeit­punkt)

o       Frau Pfennig erwidert, dass man sich im Vorfeld auf ein Verfahren geei­nigt hatte und Fristen gesetzt wurden; deshalb gelte aus ihrer Sicht das Votum der Leiterinnen aus der Beratung mit dem Jugendamt

o       eine Elternvertreterin der Bambinioase spricht sich für Pfefferwerk aus und übergibt eine Liste mit 100 Unterschriften, die dieses Votum unter­stützen; auch die Leiterin spricht sich in der Sitzung für Pfefferwerk aus; in der Beratung mit den Leiterinnen und dem Jugendamt hatte sie je­doch für Hanna gGmbH votiert

o       Herr Kirchner spricht sich dafür aus, dem aktuellen Votum der Kitaleiterin­nen zu folgen

o       Herr Dr. Tümmler erläutert noch einmal das bisherige Verfahren und ap­pelliert, sich auch weiterhin daran zu halten; eine Elternbeteiligung war aufgrund des engen Zeitfensters nicht vorgesehen

o       Herr Kirchner entgegnet, dass eine Reaktion auf aktuelle Entwicklun­gen möglich sein muss

o       die Leiterin der Kita in der Belforter Straße spricht sich für Hanna gGmbH aus; sie warnt davor, das Paket zu spalten, da sonst im Nach­hinein auch andere Kitas eine Aufspaltung der bereits beschlossenen Pakete fordern könnten

o       Herr Kirchner spricht sich mehrfach dafür aus, dem aktuellen Votum der Leiterinnen zu folgen, also eine Spaltung des Pakets vorzunehmen

o       das Jugendamt sieht in der Aufschnürung des Pakets einen Verfahrens­bruch; wenn ein Paket aufgeschnürt wird, könnten Forde­rungen entstehen, dass andere auch aufgeschnürt werden

o       Herr Kirchner stellt den Antrag auf Aufschnürung des Pakets; der An­trag wird mit 4 Ja-Stimmen und 8 Nein-Stimmen bei 0 Enthaltungen abgelehnt

o       die Vorlage 43a/05 wird mit 7/5/1 Stimmen angenommen

Es wird folgender Beschluss gefasst: