Ukraine: vom Bezirksamt Pankow, vom Land Berlin und vom Bund
Energie sparen: Informationen des Senates, Informationen in Leichter Sprache und Energieportal in Deutscher Gebärdensprache
Auszug - Sanierungsziel Kindertagesstätte im Sanierungsgebiet Bötzowstraße, Grundstück Am Friedrichshain 29 - 32
![]() |
![]() |
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ø
zum
Ursprungsantrag liegt ein Änderungsantrag der CDU-Fraktion vor Ø
die Federführung
zur Beratung der Drucksache liegt beim Ausschuss für Stadtentwicklung Ø
Herr Kirchner
weist darauf hin, dass der KJHA lediglich über den Bedarf an Kita-Plätzen im
Bötzowviertel berät Ø
die Position der
Betroffenenvertretung wird vorgestellt Ø
Frau Pfennig
begründet die Position des Jugendamtes, die zur Aufhebung des Sanierungsziels
geführt haben; als Gründe nennt sie das vorgezogene Einschulalter, die
Verlagerung von Hortplätzen an die Schulen und die rückläufige Betreuung durch
höhere Kita-Kosten; der Planungsraum geht über die Grenzen des Bötzowviertels
hinweg; allen Eltern, die ihre Kinder im Bötzowviertel versorgt sehen wollen,
stehen im gesamten Planungsraum ausreichend Plätze zur Verfügung
(Versorgungsgrad 135%); in Abwägung dieser Aspekte wurde von dem Sanierungsziel
Abstand genommen; die Rahmenbedingungen haben sich seit der Aufstellung des
Sanierungsziels erheblich geändert Ø
eine Vertreterin
der Betroffenenvertretung stellt die zugrunde gelegten Zahlen in Frage; Frau
Pfennig erwidert, dass in den Zahlen der Betroffenenvertretung Fehler enthalten
sind, von denen sie nichts wissen können; Frau Pfennig bietet ein persönliches
Gespräch an, um offene Fragen zu klären; aufgrund der Feiertage war es noch
nicht zu dem Gespräch gekommen Ø
Herr Lemnitz von
der Betroffenenvertretung räumt zwar ein, dass in den Sitzungen häufig über
den Schweitzer Garten gesprochen wurde, aber das Sanierungsziel Kita sei nicht
vor der Entscheidung thematisiert worden Ø
die
Betroffenenvertretung bittet darum, dass ihnen die schriftliche Begründung des
Jugendamtes ihnen zur Kenntnis gegeben wird Ø
Herr Stenger von
der CDU streicht im Änderungsantrag der CDU den Halbsatz „… und gegebenenfalls
die Errichtung einer Kindertagesstätte in diesem Bereich anzustreben.“ Ø
Herr Kirchner
beantragt die Vertagung der Beratung; es erfolgt keine Gegenrede; damit wird
die Beratung vertagt Ø
Frau Pohl bittet
darum, dass der Gesprächstermin per Email den Mitgliedern des KJHA mitgeteilt
wird Es wird
folgender Beschluss gefasst: Das Bezirksamt wird ersucht, zielgerichtet die Errichtung einer Kindertagesstätte auf dem Grundstück Am Friedrichshain 29 -32 im Sanierungsgebiet Bötzowviertel anzustreben und dazu 1. Verhandlungen mit dem Grundstückseigentümer/Bauträger aufzunehmen 2. die Errichtung einer Kindertagesstätte als Sanierungsziel festzulegen. |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
![]() |
![]() |
Legende
Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
Bezirksverordnetenversammlung | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
Kommunalpolitiker/in | Auszug | Realisierung | |||
Anwesenheit | Kleine Anfragen |