Ukraine: vom Bezirksamt Pankow, vom Land Berlin und vom Bund
Energie sparen: Informationen des Senates, Informationen in Leichter Sprache und Energieportal in Deutscher Gebärdensprache
Auszug - Haushalt 2004: Vorläufiger Abschluss
![]() |
![]() |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Berichterstatterin Frau
Rössler Ø
Unterlagen
wurden in der letzten Sitzung ausgegeben Ø
Plan 2004
134.123; Ist 140.249 Ø
2004 wurde mit
Defizit von 11,7 Mio. Euro im T-Teil überschritten; Z-Teil ca. 247.000 Euro Ø
Ist 2004 zu 2003
wurde um ca. 2 Mio. Euro gesenkt Ø
Einnahmen liegen
um ca. 1 Mio. Euro höher als im Haushaltsansatz; Grund ist in erster Linie die
Erhöhung der Kita-Gebühren Ø
Herr Kirchner
bedauert, dass Mehreinnahmen durch Erhöhung der Kita-Kosten nicht zur
Verbesserung der Qualität bei der Tagesbetreuung verwendet werden, wie es
ursprünglich mal angekündigt wurde Ø
Herr Kirchner
fragt nach, ob es noch Außenstände aus Rückforderungen gibt; es gibt eine
Gruppe Kosteneinziehung im Bereich 4, die dafür gesorgt haben, dass die Fälle
nicht verjähren; aufgrund der Nicht-Zahlungsfähigkeit der Betroffenen sind
dadurch kaum Einnahmen entstanden; im Bereich Zuwendungen an freie Träger
besteht nicht die Gefahr der Verjährung, erklärt Herr Sablotny Es wird
folgender Beschluss gefasst: |
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||
![]() |
![]() |
Legende
Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
Bezirksverordnetenversammlung | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
Kommunalpolitiker/in | Auszug | Realisierung | |||
Anwesenheit | Kleine Anfragen |