Auszug - Haushalt 2004: Vorläufiger Abschluss  

Berichterstatterin Frau Rössler

Ø      Unterlagen wurden in der letzten Sitzung ausgegeben

Ø      Plan 2004 134.123; Ist 140.249

Ø      2004 wurde mit Defizit von 11,7 Mio. Euro im T-Teil überschritten; Z-Teil ca. 247.000 Euro

Ø      Ist 2004 zu 2003 wurde um ca. 2 Mio. Euro gesenkt

Ø      Einnahmen liegen um ca. 1 Mio. Euro höher als im Haushaltsansatz; Grund ist in erster Linie die Erhöhung der Kita-Gebühren

Ø      Herr Kirchner bedauert, dass Mehreinnahmen durch Erhöhung der Kita-Kos­ten nicht zur Verbesserung der Qualität bei der Tagesbetreuung verwendet werden, wie es ursprünglich mal angekündigt wurde

Ø      Herr Kirchner fragt nach, ob es noch Außenstände aus Rückforderungen gibt; es gibt eine Gruppe Kosteneinziehung im Bereich 4, die dafür gesorgt haben, dass die Fälle nicht verjähren; aufgrund der Nicht-Zahlungsfähigkeit der Be­troffenen sind dadurch kaum Einnahmen entstanden; im Bereich Zuwendun­gen an freie Träger besteht nicht die Gefahr der Verjährung, erklärt Herr Sablotny

Es wird folgender Beschluss gefasst: