Berichterstatterin: BzStRin Frau Nehring-Venus

Ø      Der Bericht wird schriftlich zu Protokoll gegeben

Ø      Im Anschluss folgen Nachfragen und Hinweise

Ø      Herr Dr. Bey regt an bzgl. der Verleumdung aktiv zu werden und die Sache nicht einfach auf sich beruhen zu lassen; Herr Kirchner schließt sich dem an

Ø      Herr Jander stellt Nachfragen zur Schließung der Kita in der Thomas-Mann-Straße und kritisiert das bisherige Verfahren; BzStRin Frau Nehring-Venus erwidert, dass die geäußerten Vorwürfe und Probleme am 14.3. zusammen mit den Eltern besprochen werden; die Grundlage für das Handeln des Ju­gendamtes ist der Beschluss des KJHA, dieser wird jetzt umgesetzt; Frau Berthold ergänzt, dass es am 4.3. ein Treffen der Leiterinnen geben wird; die Vorschläge der Eltern werden vom Amt aufgegriffen

Ø      Herr Kirchner fragt nach dem Keller in der JFE Königstadt; Herr Sablotny erwi­dert, dass noch kein Nutzungsvertrag unterzeichnet wurde

Ø      Herr Sorge bittet darum, dass in der tAG die neuen Verträge mit den Eltern be­handelt werden; Verträge würden im Moment nicht geschlossen mit dem Hinweis auf die Übertragung

Anlage Bezirksamt Pankow von Berlin                                            Berlin, 01.03.2005

Abteilung Jugend, Schule und Sport

Bezirksstadträtin

Bericht aus dem Bezirksamt

KJHA am 1. 3. 2005

1.      Das Bezirksamt hat in seiner Sitzung am 1.3.2005 eine Vorlage zur „Aufteilung der Mit­tel für die ehrenamtliche Arbeit von Bürgerinnen und Bürgern zur Verbesserung der öffentlichen Infrastruktur“ beschlossen. Insgesamt stehen wieder 48.000 € zur Verfügung. Die Aufteilung erfolgte analog dem Vorjahr.

11.000 € stehen für den Jugendbereich zur Verfügung. Bis zum 15.04.2005 sind die Mit­tel konkret durch Maßnahmen zu untersetzen.

Es werden vorrangig Antragsteller berücksichtigt, die in den vergangenen Jahren noch keine Mittel erhalten haben.

2.      In ihrer Sitzung am 18.03.2005 haben die Jugendstadträte/innen sich schwerpunktmäßig mit der Budgetierung der Produkte Hilfen zur Erziehung für 2006 und 2007 befasst. Kriterien zur Gewichtung der Planmengen sind zu 50 % die sozialräumliche Entwick­lungstendenz und zu 50 % der Anteil Alleinerziehender. In die Budgetierung für 2007 sollen die Erfahrungen mit dem Modell 2006 einfließen. Ein weiteres wichtiges Thema war die Reform des Öffentlichen Gesundheitsdienstes (ÖGD) und ihre Auswirkungen auf die Jugendhilfe. Diskutiert wird die Integration des Kinder- und jugendpsychiatrischen Dienstes in die Jugendämter. Die Jugendstadträte unterstützen mehrheitlich diese Integ­ration. Im Bezirk Pankow gibt es auch unter den derzeitigen Zuständigkeiten eine sehr gute Zusammenarbeit Jugendamt / KJPD.

3.      Die AG Jugend-Schule hat für den 19.03.2005 von 10.00 bis 15.00 Uhr einen Informati­ons- und Fortbildungstag „Der Übergang der Kinder von der Kita zur Grundschule und veränderten Bedingungen“ für Erzieherinnen und Lehrer/innen vorbereitet. Teil­nehmen werden ca. 250 Personen. Die Veranstaltung findet in der Schule am Senefelder Platz statt.

4.      Am 16.03.2005 von 10.00 bis 14.30 Uhr findet im Roten Rathaus der EFB-Fachtag statt. Es geht um die Auswertung der Modellphase des Berliner Kooperationsmodells öffentli­che und freie EFB und die Perspektive der Einrichtung.

5.      Der Bezirksbürgermeister hat eine Information aus der Senatskanzlei weitergereicht. Es wird über den neuen Versicherungsschutz im Haftpflichtbereich und Unfallversicherung für Ehrenamtlich tätige Menschen berichtet. Ein Informationsblatt kann in gedruckter Form beim Bürgerreferat der Senatskanzlei angefordert werden.

6.      Über den Mail-Verteiler der temporären AG Kita erreichte die Verwaltung des Jugendam­tes die Beschwerde von Frau Ehrweiher aus der Kita Thomas-Mann-Straße an den BEA. Auf der Veranstaltung vom 22. 2. 05 mit dem Fachbereich, den Kitaleiterinnen, dem zu­künftigen Träger und Eltervertretern der Kitas Thomas-Mann-Straße und Hanns-Eisler-Straße wurde eine Klärung genau der in der Mail angesprochenen Problemkreise durch das Amt bis zum nächsten Treffen am 14.3.05 verabredet. Im Fachbereich wird an Prüf­aufträgen gearbeitet und am 4. 3. 05 treffen sich die Leiterinnen der beiden Kitas mit der zuständigen pädagogischen Sachbearbeiterin zur Abstimmung.

7.      Information von Herrn Sablotny zu einem Vorgang „Vorwurf antisemitischer Äußerungen in einer Jugendeinrichtung (Gleis 19) des Bezirksamtes Pankow“. Der Vorwurf wurde von einer Studierenden der 1. Staatlichen Fachschule für Sozialpädagogik Berlin, die Prakti­kum ableisten sollte, bei ihrer Schulleitung erhoben. Die Schulleitung hat inzwischen den Vorgang geprüft und sich entschuldigt.

Almuth Nehring-Venus

Für die Leiterin der Abteilung Christine Keil

Es wird folgender Beschluss gefasst: