Auszug - Zukunft der vom Bezirksamt betriebenen Märkte  

Frau Nehring – Venus erläutert, dass das Bezirksamt zu den vom Ausschuss vorgelegten Unterlagen keine Zufügungen hat. Sie unterbreitet den Vorschlag, dass 1. die Arbeit effektiviert wird unter kom­munaler Führung und weist erneut darauf hin, dass mögliche Personaleinsparungen in der Abteilung diese freiwillige Aufgabe in Frage stellen wird.

In der folgenden Diskussion, an der sich Herr Kempe, Herr Hartramph und Frau Nehring - Venus beteiligen, geht es um die Abwägung bei den mögliche Personaleinsparungen in der Abteilung, die Abwägung zu möglichen Zeitleisten und Dead – Lines und die These, dass bei Personaleinsparung i.H.v. 12 Stellen in der Abteilung die Zukunft der vom BA betriebenen Märkte schlecht aussieht.

Herr Kempe : schlägt zusammenfassend vor, die Zukunft der vom Bezirksamt betriebenen Märkte durch die Bildung einer Arbeitsgruppe zwischen Ausschuss und Verwaltung entscheidend zu prägen – ohne Beschluss der BVV.

Es folgt eine Debatte um Verläufe und verschiedene Szenarien.

Frau Nehring – Venus : erklärt, dass die Verwaltung von sich aus tätig wird, Zitat : „Wir müssen was tun, sonst werden die Märkte privatisiert.“

Es folgen Verabredungen zur konstruktiven Zusammenarbeit.

Zur Abstimmung steht : Der Ausschuss für Wirtschaft und öffentliche Ordnung bildet eine Arbeits­gruppe zur Begleitung der weiteren Entwicklung der kommunalen Märkte in Pankow.

Abstimmung : mehrheitlich bei 1 Gegenstimme und 2 Enthaltungen dafür.

Weitere Verabredungen zur neugebildeten Arbeitsgruppe  werden nicht getroffen.

Es wird folgender Beschluss gefasst: