Auszug - Konsequenzen aus den neuen Leitsätzen zur Stadterneuerung für die Sanierungsgebiete in Berlin  

Fragen zu den Leitsätzen zur Stadterneuerung

·        wann werden welche Sanierungsgebiete im Bezirk aufgehoben?

·        Was bedeutet eine solche Formulierung wie im Punkt 6, auf Seite 3 der Leitsätze „wesentliche Infrastrukturprojekte erneuert bzw. realisiert sind“?

·        Was sind historische Bezirkszentren? Abriss störender Gebäude? Sind diese Zentren in den Sanierungsgebieten erfasst?

Die Leitlinien wurden vor ihrer Verabschiedung außerhalb des Senats nicht diskutiert.

In Vorbereitung der neuerlichen Behandlung der Leitlinien werden die Fraktionen auf-

gefordert Fragen und Probleme bis zum 14.04. über den Ausschussvorsitzenden dem  BA zu übermitteln.

Zur Drs.: 945/05

BstR Federlein verweist auf die Informationsmöglichkeiten, insbesondere die Kosten-

Leistungsübersicht und spricht in diesem Zusammenhang von wechselseitiger Über-

forderung.

Nach Senatsinformation sollen aufgehoben werden:

·        ab 2006 erste Aufhebungen vor allem im Westteil, plus Köpenick - Altstadt;

·        ab 2007 Mitte und Friedrichshain-Kreuzberg;

·        ab 2008 Kollwitzplatz;

·        2009/2010 alle anderen Sanierungsgebiete des Bezirks.

Für die Drs.: 945/05 beantragt der Ausschussvorsitzende für die nächste BVV Tagung einen Platzhalter.

Es wird folgender Beschluss gefasst: