Auszug - Abstimmung über ein geeignetes Format der Zuwendungstabellen Jugendförderung und Familienförderung   

Herr BVO Gloger leitet in den TOP ein. Der Entwurf der Zuwendungstabellen wurde am Morgen des Sitzungstages verschickt. Frau Berthold erläutert nochmal, warum das Jugendamt um den heutigen Termin gebeten hat. Die Bereitstellung von Informationen für die Förderentscheidungen soll vor dem Hintergrund der Erfahrungen der letzten Förderentscheidungsprozesse optimiert werden. Die AG solle erklären, welche Informationen sie brauche. Die Tabellen sollen für die Jugend- und Familienförderentscheidung benutzt werden. Sie erläutert die Tabellen. Es gibt verschiedene Arbeitsblätter, die Informationen zu verschiedenen Stadien der Förderentscheidung bereitstellen sollen (weniger detailliert direkt nach Antragsschluss, detaillierter nach der Sommerpause). Frau Kunzler ergänzt zum Zustandekommen des Entwurfs.

Frau Berthold hat des Weiteren die Frage, wie die Varianten in der Jugendförderung aussehen sollen.

Diskussion:

Die Tabelle wird gelobt. Unbare Leistungen sollten aufgenommen werden.

Was ist mit der Platzzahl der jeweiligen Einrichtung? Könnte man die räumlich vorhandene und die finanzierte jeweils ausweisen? Welche Besucherzahlen haben die Einrichtungen? Kann das in die Tabelle?

Je nach Produkt gäbe es keine Platzzahlen, daher sei es wegen der Vergleichbarkeit nicht gut, das dort anzugeben. Besucherzahlen seien unter einer neuen Rubrik Verwendungsnachweis anzugeben. Die Zahlen werden außerdem sehr unterschiedlich erhoben, so dass sie je nach Angebot stark auseinandergehen und sehr Unterschiedliches aussagen können. Bei standortgebundener Jugendarbeit könnten bauliche Plätze ausgewiesen werden. Qualifizierte Platzzahlen (sofern dem Bezirk bekannt) könnten ebenfalls in der Langversion ausgewiesen werden. Zusätzliche Personalmittel sollen über die Spalte Bemerkung ausgewiesen werden.

Wie werden in der Tabelle Drittmittel ausgewiesen?

Im Zuwendungsrecht müssen Drittmittel angegeben werden. Im Leistungsvertrag kann das anders sein. Die Information wird jedoch vom BA eingefordert.

Es wird über die Abbildung der Veränderung der Fördersummen zum Vorjahr debattiert. Sollte die auch in Prozentzahlen ausgewiesen werden? Bisher wurde meist mit absoluten Zahlen gearbeitet. Im Endergebnis werden in die Tabelle keine relativen Zahlen eingefügt.

Senatsförderungen aus anderen Senatsverwaltungen als Jugend werden nicht berücksichtigt. Die einzubeziehen kann das Jugendamt sich nicht leisten.

Es wird danach gefragt, wie die Ausweisung der Tarifmittel gestaltet werden soll. Antwort: Im neuen Antragsformular müssen die prognostizierten Tarifmittel ausgewiesen werden.

Die Zeitschiene für die Bescheidung über die Jugend- und Familienförderung sieht folgendermaßen aus: Im Juni soll die Kurzfassung für die Familienförderung dem KJHA das erste Mal vorgelegt werden (20.06.). Mitte/Ende November soll die abschließende Beratung des Beschlussentwurfs erfolgen. Mitte/Ende September sollte die Langtabelle vorliegen. Am 04.07. soll sich der KJHA das erste Mal mit der Jugendförderung befassen.

Die nächsten Termine der AG Planung sind der 27.06. und 11.07.

Herr BVO Schlüter weist darauf hin, dass der Arbeitsplan des Ausschusses wegen der Haushaltslage wahrscheinlich teilweise hinfällig werde; die Situation könnte dynamisch werden. Wir sollten flexibel sein.

Zuletzt wird darüber diskutiert, welche Varianten das Jugendamt in den Entwürfen der Jugend- und Familienförderung vorlegen soll. In der Familienförderung mögen gern wieder Varianten wie bisher vorgelegt werden. Über die Notwendigkeit und den Nutzen von Varianten in der Jugendförderung wird kontrovers diskutiert. Vor dem Hintergrund der Haushaltslage müsse der KJHA als ganzes beschließen, ob das Amt Kürzungsvarianten entwickeln solle. Dabei sollte dann auch die KLR und die Budgetierung sowie Landesförderung berücksichtigt werden.