Auszug - Einfahrverbot für LKW in der Walter-Friedrich-Straße  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Mobilität und öffentliche Ordnung
TOP: Ö 5.2
Gremium: Ausschuss für Mobilität und öffentliche Ordnung Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 25.04.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:30 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
IX-0833 Einfahrverbot für LKW in der Walter-Friedrich-Straße
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der CDUAusschuss für Mobilität und öffentliche Ordnung
   
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
 
Wortprotokoll

BV Bittner stellt den Antrag vor. BV Drewitz merkt an, dass der Antrag eher als Prüfauftrag formuliert werden sollte. BV Simon schlägt vor, dass die Nummer 10 im Antrag gestrichen wird. Das Bezirksamt solle die erforderlichen Maßnahmen nach eigenem Ermessen prüfen und auswählen. BV Bittner stimmt der Änderung zu.
15 Ja 0 Nein 0 Enthaltung
 


 
 

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