Auszug - Kiezblocks in Pankow: aktueller Stand Komponistenviertel & Arnimkiez, Vorgehensweise Winskiez   

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Mobilität und öffentliche Ordnung
TOP: Ö 3
Gremium: Ausschuss für Mobilität und öffentliche Ordnung Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 25.04.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:30 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
 
Wortprotokoll

Ausschussvorsitzender Szidat merkt an, dass die Finanzierung von aktuellen politischen Entwicklungen abhängig ist.

Stadtrat Bechtler merkt an, dass „Eltern-Taxis“ ein großes Problem sind. So ist es denkbar, dass Zonen speziell für Eltern-Taxis eingerichtet werden. Außerdem sollten Eltern ihre Kinder einige Meter entfernt von der Schule absetzen. Es ist den Schülern zumutbar, einige Meter zu Fuß zu gehen. Dies müsste mit den Schulleitungen besprochen werden. BV Bittner merkt an, dass mit zusätzlichem Verkehr in Richtung Norden zu rechnen ist.

BV Kempe merkt an, dass „Eltern-Taxis“ seit Jahren ein Problem sind. Speziell eingerichtete Zonen werden dazu führen, dass alle Schulen diese ebenfalls eingerichtet bekommen wollen. „Eltern-Taxis“ssen grundsätzlich eingedämmt werden, hier muss mit den Eltern gesprochen werden. BV Ahrens stimmt BV Kempe zu. Schüler sollen zu Fuß gehen oder den ÖPNV nutzen.
BV Paul fragt, mit welcher App die Bürgerbeteiligung durchgeführt werden soll. Stadtrat Bechtler merkt an, dass dies über ein digitales Beteiligungsprojekt durchgeführt werden soll. BV Drewitz fragt das Bezirksamt, wie der Prozeß der Leitungsabfrage funktioniert. Herr Groß teilt mit, dass es sich um ein komplexes Verfahren handelt, da es verschiedene und auch ältere Datenbestände dafür in Anspruch genommen werden. Es beginnt mit einer groben Leitungsabfrage, die vorläufig ist. Detaillierte Pläne werden zu einem späteren Zeitpunkt erstellt.


 
 

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