Auszug - Bericht des Bezirksamts   

Siehe schriftlichen Bericht des Bezirksamts.

Frau Bezirksbürgermeisterin Dr. Koch berichtet u.a.:

• Der Pankower Frauenpreis wurde am 11. März feierlich an Malalai Murr verliehen.
• Nachdem der vorgeschlagene Aktionsplan geprüft wurde, wird das Siegel „Kinderfreundliche Kommune“ nun am 25. April im Mach-Mit-Museum feierlich an Pankow verliehen. Anmeldung für die Teilnahme an der Verleihung ist bei der SPK möglich.
• „Mach mal Volkshochschule“, der Beteiligungsprozess von Bürger*innen an der Programmgestaltung der Volkshochschule, ist in Karow und Buch gestartet.
• Auf die Ausschreibung zur Evaluierung des Kulturareals Kulturbrauerei haben sich vier Anbieter beworben.
• Unter dem Motto „Ab ins (Tarifgebiet) B“ sind jetzt auch die Angebote aus Pankow veröffentlicht, um Tourist*innen in die Außenbezirke zu holen. Ein neuer Flyer „Wirtschaftsfaktor Tourismus“ wurde herausgebracht.
• Auf Beschluss der BVV führte das Bezirksamt einen Gastronomiegipfel am 7. März 2024 in der WABE durch, ca. 40 gastronomische Unternehmen waren vor Ort vertreten. In mehreren Workshops und Gesprächskreisen tauschten sie sich u.a. zu den Themen Mitarbeitergewinnung/Nachwuchs, Verdrängung/Gewerbemieterschutz, Hygiene und Bürokratieabbau aus.

Die Fraktionen von Bündnis90/Grüne, CDU, Linke und SPD bedanken sich bei der Gleichstellungsbeauftragten für die gelungene Organisation des Frauenpreises 2024.

Frau Bittner fragt nach dem aktuellen Stand beim BIZ Buch und was das besondere Interesse des Bezirksamts am Wirtschaftsfaktor Tourismus sei.

Frau Bezirksbürgermeisterin Dr. Koch teilt mit, dass das BIZ Buch im zuständigen Kulturausschuss behandelt wurde. Die Zuständigkeit für die Pflege der Außenfläche war zwischen den Ämtern für Kultur und für Straßen und Grünflächen strittig. Sie hat nun entschieden, dass das Amt für Kultur zuständig ist.

Zum Interesse des Bezirks am Tourismus berichtet sie, dass sich das Pankower Umland als Erholungsort anbietet und entsprechende Angebote dafür genutzt werden können, weitere Fördergelder zu erhalten und mehr Projekte zu finanzieren, z. B. Leitsysteme oder Informationen zu Wanderwegen. Damit sollen kleine Angebote des sanften Tourismus gefördert werden.

Frau Holbe von der Wirtschaftsförderung ergänzt, dass die letzte Berechnung des Wirtschaftsfaktors Tourismus im Jahr 2022 ergeben hat, dass fast alle Wirtschaftszweige davon profitieren. Die nächste Berechnung erfolge 2025.

Auf die Nachfrage von Frau Kühne, wo diese Informationen veröffentlicht sind, verweist Frau Holbe auf die Webseite der Wirtschaftsförderung.

Herr Lederer fragt, wann das Stellenauswahlverfahren für die/den Queerbeauftragte*n erfolgreich abgeschlossen wird. Er möchte außerdem wissen, wann die zugesagte Stelle zur Umsetzung der Istanbul Konvention im Bezirksamt eingerichtet wird.

Frau Bezirksbürgermeisterin Dr. Koch berichtet, dass in den nächsten Tagen eine Auswahl für die Stelle der/des Queerbeauftragten erfolgt. Sie sagt außerdem zu, dass sich das Bezirksamt zeitnah mit dem Stellenkontingent der AG Ressourcensteuerung beschäftigen und entscheiden wird, wie eine entsprechende Stelle geschaffen werden kann.

Frau Bittner möchte wissen, ob die neue EU-Beauftragte bereits eingestellt und nun auch für die Verwaltung der Fördermittel zuständig ist.

Frau Bezirksbürgermeisterin Dr. Koch teilt mit, dass eine Person im Besetzungsverfahren ausgewählt und ein entsprechender Versetzungsantrag gestellt wurde. Die Stelle kann voraussichtlich zum April besetzt werden. Zur Einwerbung der Fördermittel gehöre zudem die Abrechnung der Drittmittel und die Verwendungsprüfung.