Tagesordnung:

 

1.    Eröffnung durch den Vorsteher der BVV

2.    Wahl des Ausschussvorsitzenden

3.    Wahl des Stellvertreters des Ausschussvorsitzenden

4.    Wahl des Schriftführers

5.    Sonstiges

 

Gemäß der Geschäftsordnung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin er­öffnete der Vorsteher der BVV, Herr Kirchner, die Konstituierende Sitzung des Ausschusses JobCenter Pankow.

 

Der Vorsteher rief den TOP „Wahl des Ausschussvor­sitzenden“ auf.

Das Nominierungsrecht hat die Fraktion der PDS. Von der Fraktion der PDS wurde Frau Katja Schmitt vorgeschlagen. Frau Schmitt nahm die Kandidatur an.

 

Frau Schmitt wurde mit

 

10 JA, 0 NEIN und 1 Enthaltung

in offener Abstimmung als Vorsitzende des Ausschusses gewählt und nahm die Wahl an.

 

Als neu gewählte Vorsitzende des Ausschusses übernahm die BV Frau Katja Schmitt die Lei­tung der Konstituierenden Sitzung des Ausschusses.

 

 

Es wurde der TOP „Wahl des Stellvertreters des Ausschussvorsitzenden“ aufgerufen. Das Nomi­nierungsrecht hat die Fraktion der SPD. Der Vorsitzende der Fraktion der SPD, Herr Mindrup, schlug für die Wahl als stellvertretende Vorsitzende Frau Susann Engert vor.

 

BV Frau Susann Engert wurde mit

 

10 JA, 0 NEIN und 1 Enthaltung

 

in offener Abstimmung als Stellvertreterin der Ausschussvorsitzenden gewählt und nahm die Wahl an.

 

 

In Fortsetzung der konstituierenden Sitzung wurde durch die Ausschussvorsitzende der TOP „Wahl eines Schriftführers“ aufgerufen. Das Recht zur Aufstellung eines Kandida­ten hat die Fraktion der PDS. Es wurde durch die Fraktion der PDS die Bezirksverordnete Frau Katrin Maillefert vorgeschlagen.

 

Mit

10 JA, 0 NEIN und 1 Enthaltung

 

wurde Frau Maillefert in offener Abstimmung als Schriftführerin des Ausschusses gewählt. Frau Maillefert nahm die Wahl an.

 

 

Unterschrift des Protokollanten: gez. Simon

 

 

 

Nach der Konstituierung

 

Frau Schmitt ruft organisatorische Punkte auf.

 

Es wird beschlossen am 05.01.05 um 19:30 eine Sondersitzung durchzuführen.

 

Der regelmäßige Ausschuss wird immer am Donnerstag, nach der BVV um 19:30 tagen.

 

Es wird beschlossen, dass die Ausschussvorsitzende für alle Mitglieder des Ausschusses beim zuständigen Stadtrat um die schnellstmögliche Bereitstellung von bereits vorhandenen Unterlagen, wie z.B. der ARGE – Einrichtungsvertrag, Organigramm etc., bittet.

 

Die Ausschussmitglieder werden durch die Vorsitzende aufgefordert bis zum Sonderausschuss inhaltliche Punkte für die Arbeitsplanung des Ausschusses einzureichen. Es werden bereits folgende Punkte für die ersten Beratungen vorgeschlagen:

 

-        Personalausstattung der ARGE

-        Finanzplanung der ARGE

-        ARGE-Struktur

 

Weitere Themen werden durch die Fraktionen eingereicht. Eine Reihenfolge der Bearbeitung erfolgt am 05.01.05.

 

Die Ausschussvorsitzende wird beauftragt, sich mit den Ausschussvorsitzenden der Ausschüsse Gesundheit/Soziales, Jugendhilfe und Wirtschaft über die Aufgabenverteilung abzustimmen.

 

Tagesordnung für 05.01.05:

 

1. Der Stadtrat Herr Lehmann, soll über den Start der ARGE berichten. Weiterhin möchte er über die Struktur der JobCenter informieren (Wer, Wann, Wo betreut wird).

 

2. Das Bezirksamt möchte über seine Zusammenarbeit mit der Bundesagentur für Arbeit berichten.

 

3. Wie erfolgte die Umsetzung des Notfallplanes und wie waren die Rücklaufquoten?

 

4. Behandlung der Drucksache V-0857/04

 

 

gez. Katrin Maillefert

Es wird folgender Beschluss gefasst: