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Auszug - Konstituierung
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Tagesordnung: 1. Eröffnung durch den Vorsteher der
BVV 2. Wahl des Ausschussvorsitzenden 3. Wahl des Stellvertreters des
Ausschussvorsitzenden 4. Wahl des Schriftführers 5. Sonstiges Gemäß der
Geschäftsordnung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin eröffnete
der Vorsteher der BVV, Herr Kirchner, die Konstituierende Sitzung des
Ausschusses JobCenter Pankow. Der Vorsteher rief den TOP „Wahl des Ausschussvorsitzenden“
auf. Das Nominierungsrecht hat die Fraktion der PDS. Von der Fraktion der PDS wurde Frau Katja Schmitt
vorgeschlagen. Frau Schmitt nahm die Kandidatur an. Frau Schmitt wurde mit 10 JA, 0 NEIN und 1 Enthaltung
in offener
Abstimmung als Vorsitzende des Ausschusses gewählt und nahm die Wahl an. Als neu
gewählte Vorsitzende des Ausschusses übernahm die BV Frau Katja Schmitt die Leitung
der Konstituierenden Sitzung des Ausschusses. Es wurde
der TOP „Wahl des Stellvertreters des Ausschussvorsitzenden“ aufgerufen.
Das Nominierungsrecht hat die Fraktion der SPD. Der
Vorsitzende der Fraktion der SPD, Herr Mindrup, schlug für die Wahl als
stellvertretende Vorsitzende Frau Susann Engert vor. BV Frau
Susann Engert wurde mit 10 JA, 0 NEIN und 1 Enthaltung
in offener Abstimmung als Stellvertreterin der
Ausschussvorsitzenden gewählt und nahm die Wahl an. In Fortsetzung der konstituierenden Sitzung wurde durch die
Ausschussvorsitzende der TOP „Wahl eines Schriftführers“ aufgerufen. Das
Recht zur Aufstellung eines Kandidaten hat die Fraktion der PDS. Es wurde durch die Fraktion der PDS die Bezirksverordnete
Frau Katrin Maillefert vorgeschlagen. Mit 10 JA, 0 NEIN und 1 Enthaltung
wurde Frau Maillefert in offener Abstimmung als
Schriftführerin des Ausschusses gewählt. Frau Maillefert nahm die Wahl an. Unterschrift
des Protokollanten: gez. Simon Nach der Konstituierung Frau Schmitt ruft organisatorische Punkte
auf. Es wird beschlossen am 05.01.05 um 19:30
eine Sondersitzung durchzuführen. Der regelmäßige Ausschuss wird immer am
Donnerstag, nach der BVV um 19:30 tagen. Es wird beschlossen, dass die
Ausschussvorsitzende für alle Mitglieder des Ausschusses beim zuständigen
Stadtrat um die schnellstmögliche Bereitstellung von bereits vorhandenen
Unterlagen, wie z.B. der ARGE – Einrichtungsvertrag, Organigramm etc., bittet. Die Ausschussmitglieder werden durch die
Vorsitzende aufgefordert bis zum Sonderausschuss inhaltliche Punkte für die
Arbeitsplanung des Ausschusses einzureichen. Es werden bereits folgende Punkte
für die ersten Beratungen vorgeschlagen: -
Personalausstattung der ARGE -
Finanzplanung der ARGE -
ARGE-Struktur Weitere Themen werden durch die Fraktionen
eingereicht. Eine Reihenfolge der Bearbeitung erfolgt am 05.01.05. Die Ausschussvorsitzende wird beauftragt,
sich mit den Ausschussvorsitzenden der Ausschüsse Gesundheit/Soziales,
Jugendhilfe und Wirtschaft über die Aufgabenverteilung abzustimmen. Tagesordnung für 05.01.05:
gez. Katrin Maillefert Es wird
folgender Beschluss gefasst: |
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