Auszug - Verwendung Gutachtenmittel (Kapitel 4300, Titel 52610 Gutachten): Spielplatzplanung, Boden - und Grundwasserschutz/orientierende Untersuchung  

4.2. Verwendung Gutachtenmittel (Kapitel 4300, Titel 52610 Gutachten): Spielplatzplanung, Boden- und Grundwasserschutz/orientierende Untersuchung

BzStin Anders-Granitzki führt ein. In der heutigen Sitzung soll über die Titel ohne Zweckbindung gesprochen werden.

Frau Dr. Moorfeld führt aus (Anlage 1)

BV Lüssow erkundigt sich danach, welche der bisherigen Planungsräumen schon saniert wurden und welche nicht. Außerdem erbittet er eine Einordnung der Planungsräume. Er erfragt den Zweck der Umplanung und die Kosten des jeweiligen Planungsraum.

Frau Dr. Moorfeld erläutert, die Sinnhaftigkeit der Spielplatzplanung. Bei den neuen Planungsräumen spielen die Bauprojekte eine Rolle. Der Hintergrund der Aktualisierung ist der Neuzuschnitt der Planungsgebiete.

BV Stiller fragt nach, warum die bisherigen Kosten nicht eindeutig sind. Außerdem weist sie darauf hin, dass die Kategorien intransparent sind.

BV Simon erkundigt sich, nach den Mitteln für den orientierenden Untersuchung und ob diese anschließend zur Verantwortung gezogen werden können.

 Frau Dr. Moorfeld verneint.

BV Ahrens greift die Fragen von BV Lüssow auf und unterstreicht, dass die Notwendigkeit für die Änderung der Planungsräume und der relativen Kosten pro Planungsräume im vergleich zu 2017/2018 und 2019/2020.

Frau Dr. Moorfeld erklärt, dass der Zuschnitt der Planungsräume von der Senatsverwaltung vorgegeben. Daher wurde das nicht weiter im Ausschuss vorgestellt. Die Kostenschätzung kann an dieser Stelle nicht detailliert ausgeführt werden, da die zuständige Mitarbeiterin nicht anwesend ist.

BV Maillefert schlägt vor, das Thema im nächsten Ausschuss wieder auf die Tagesordnung zu nehmen und die ergänzenden Unterlagen, die im Rahmen der Debatte angeregt wurden, zu ergänzen.