Auszug - Arbeitsplanung 2024  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Geschäftsordnung
TOP: Ö 5
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste und Geschäftsordnung Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 15.02.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 20:30 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 6, Raum 227
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
 
Wortprotokoll

Der Märztermin ist mit dem Thema Schöffenwahl schon gut besetzt.

Die Umsetzung des Selbstbestimmungsgesetzes und das Thema barrierefreies Standesamt (mit Pasternack) wird vertagt. Voraussichtlicher neuer Termin ist September.

Die Themen für Mai und Juni bleiben, wie sie sind. Im Juni findet die Sitzung zum Thema Wohnungsamt und Mieterberatung gemeinsam mit Seniorenvertretung und dem Ausschuss für Soziales statt. BV Mickley verweist auf die AG Wohnen im Alter, die zu dieser Sitzung auch eingeladen werden sollte.

Am 29.2.2024 findet ein größeres Treffen der AG Wohnen im Alter mit Genossenschaften und Wohnungsbaugesellschaften statt. Der Stadtrat versucht, auch teilzunehmen.

Später im Jahr sollen nochmal die Bezirkskasse, das Verfahren HKR7neu und die Kartenakzeptanzverträge aufgerufen, voraussichtlich im September. Später ggf. Genderbudgeting der Dienstleistungen.


 
 

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