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Auszug - Protokollkontrolle
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Begrüßung & Abstimmung der Tagesordnung Der Ausschussvorsitzende Herr Aru begrüßt die anwesenden Mitglieder und Gäste. Er informiert die Ausschussmitglieder, dass er den Ausschussvorsitz aus persönlichen Gründen niederlegen wird und deshalb heute eine Wahl des Ausschussvorsitz erfolgt (Tagesordnungspunkt 3). Herr Aru teilt mit, dass die Behandlung der Drucksachen IX-0748 und IX-0809 (Tagesordnungspunkte 5.2 und 5.3) erneut vertagt wird und die Drucksache IX-0823 (Tagesordnungspunkt 5.4) bereits behandelt wurde. Die so geänderte Tagesordnung wird einstimmig beschlossen.
zu 1 Protokollkontrolle Das Protokoll der Sitzung am 09.01.2024 ist den Mitgliedern des Ausschusses zugegangen und wird einstimmig beschlossen. |
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